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Live-Ticker: Streit um Poller und die Bahn in Malchow

In Malchow geht es heute Abend heiß her. Die Stadtvertreter debattieren nicht nur über den umstrittenen Poller, der die Insel vor zu viel Verkehr schützen soll. Auch die Stilllegung der Bahnlinie ist ein Thema.

19.05 Uhr: Stadtvertretervorsteherin Elke-Annette Schmidt hat die Sitzung eröffnet. Kleiner Spaß zu Anfang: Die Stadtvertreter "feiern" die 30. Sitzung der Legislatur. Ob sie jetzt alle die Rathaus-Treppe fegen müssen?

19.10 Uhr: Elke-Annette Schmidt und Bürgermeister Stein halten ihre Berichte. Im Saal sitzen ungewöhnlich viele Zuschauer. (Geschätzt etwa 50). Auch ein Zeichen für die brisanten Themen Poller und Bahn. Vor der Sitzung wurde bereits vor der Tür der Werleburg gegen die Schließung der Bahnstrecke demonstriert.

19.15 Uhr: Bürgermeister Stein berichtet: Ende September geht die Drehbrücke in den Probebetrieb. Bisher liege man im Zeitplan um die Eröffnung Anfang Oktober zu schaffen. Außerdem gibt es eine erste Kostenschätzung für ein Parkhaus auf der Insel. Wie hoch die ist, verrät Stein allerdings nicht. Das will er lieber mit den möglichen Betreibern besprechen.

19.22 Uhr: Kurzer Exkurs zur Grundschule. Dort haben zum neuen Schuljahr drei neue Lehrer ihren Dienst aufgenommen. Damit sei der Lehrermangel vor Ort beseitigt. Das ist übrigens Tagesordnungspunkt 6. Bahn und Poller kommen ganz zum Schluss des öffentlichen Teils. Wie lange das dauert? Kommt ganz darauf an, wie lange unter anderem die Einwohnerfragestunde dauert.

19.25 Uhr: Gute Nachricht für die Winter-Fans: Die Eishalle wird am 11. Oktober zu den Herbstferien eröffnet. Jetzt geht es zur Einwohnerfragestunde. Themen, die auf der Tagesordnung stehen, sind allerdings tabu. Das schreibt die Kommunalverfassung vor.

19.30 Uhr: Das ging fix. Ein bisschen Kritik an mangelnden Aushängen der Tagesordnung, an mangelnder Beschilderung am Bahnhof und an der Kreisgebietsreform ganz allgemein. Jetzt liegt das Wort bei den Stadtvertretern.

19.45 Uhr: Nach einigen technischen Problemen melden wir uns zurück. Gerade beginnt die Debatte um die Bahn-Stilllegung. Elke-Annette Schmidt hätte gerne eine Willensbekundung der Stadtvertreter zum Thema. Der Bürgermeister fordert, dass die Bahnlinie bestehen bleibt. Ein Kompromiss wäre eine reduzierte Zuganzahl.

19.50 Uhr: Die Stadtvertreter sprechen sich einstimmig für diesen Kompromiss-Vorschlag aus.

19.55 Uhr: Jetzt geht es um den Poller. Bürgermeister Stein plädiert für die aktuelle Fassung der Nutzungssatzung. Die sieht eine Sperrung der Insel zwischen 0 und 5 Uhr vor. Das gilt allerdings nicht für die Einwohner. Die Satzung soll am 2. Dezember in Kraft treten. Interessante Idee: Sie gilt nur bis Ende Mai 2014. Dann soll erstmal Bilanz gezogen werden.

20.00 Uhr: Kritik kommt von der Fraktion der Linken. Dort stößt auf, dass in der Satzung nicht geregelt ist, wie für den Bürger der Zugang zur Insel geregelt ist. Von der Verwaltung wird das mündlich nachgeliefert: Das Ganze soll über eine Registrierung der Handy-Nummern funktionieren. Jeder Bürger kann mit seiner Mail-Nummer frei geschaltet werden. Nötig ist ein formloser Antrag schriftlich oder per EMail.

20.05 Uhr: Stadtvertreter Gerald Reebs hält eine vorbereitete Ansprache gegen die Poller-Satzung. Die sei ungeeignet um die Verkehrsprobleme zu lösen. Schließlich werden jetzt nur die Touristen ausgesperrt und das auch nur in der Nacht. Reebs vermutet, dass sich die Anzahl der Fahrzeuge, die über die Insel rumpeln, damit nicht ändert. "Man könnte meinen eine sinnlose Regelung sei besser als keine. Aber das ist nicht so." Es könne ein touristenunfreundlicher Eindruck entstehen. Außerdem entstünden Wartungs- und Verwaltungskosten.

20.07 Uhr: Bei der CDU ist man auch nicht so recht glücklich mit der Satzung. Von dort kommt der Vorschlag, den Inselstraßen stattdessen eine ordentliche Asphaltdecke zu verpassen. Das würde den Lärm reduzieren. Bürgermeister Stein widerspricht: Je glatter die Straße, desto schneller die Autos. Und das bringe neuen Lärm.

20.10 Uhr: Stein hat so seine Bedenken, was die Kritik an der Tourismusfreundlichkeit angeht. Entweder, man wolle weniger Touristen, die über die Insel fahren oder man wolle Touristen auf die Insel locken... Ein Kompromiss zwischen diesen beiden Positionen sei eher schwierig.

20.15 Uhr: Elke-Annette Schmidt versucht zu vermitteln. "Es ist der Beginn eines weitergehenden Prozesses." Hartmut Kretschmar (SPD) tritt jetzt ans Rednerpult. Auch er sieht wenig Sinn in der Vorlage. Will aber trotzdem dafür stimmen. Denn immerhin sei es ein Zeichen, wenn jetzt mal was passiert. Seit 20 Jahren werde um eine Lösung gerungen. Die jetzige Satzung sei ein Anfang.

20.17 Uhr: Kretschmars Kernaussage: Die Malchower sollten sich selber hinterfragen, ob sie nicht ab und zu auf eine Fahrt über die Insel verzichten können. Es gäbe ja noch andere Wege. Jetzt wird namentlich abgestimmt.

20.20 Uhr: Zehn mal "Ja". Vier mal "Nein". Die Satzung ist beschlossen. Der öffentliche Teil ist beendet. Schönen Abend!

Kommentare (1)

Wir haben seit etwa 19.30 ein technisches Problem. Das wichtigste in Kürze. Gerade (19.45 Uhr) beginnt die Debatte um die Bahn-Stilllegung. Elke-Annette Schmidt hätte gerne eine Willensbekundung der Stadtvertreter zum Thema. Der Bürgermeister fordert, dass die Bahnlinie bestehen bleibt. Ein Kompromiss wäre eine reduzierte Zuganzahl.