Zu viel Verkehrslärm im Heilbad

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Macht Waren eine Rückwärtsrolle zur Ortsumgehung?

Die CDU-Fraktion mit Jürgen Seidel (Zweiter von links) will eine neue Herangehensweise an das Thema Ortsumgehung.
Die CDU-Fraktion mit Jürgen Seidel (Zweiter von links) will eine neue Herangehensweise an das Thema Ortsumgehung.
Andreas Segeth

Zwei Warener Ausschüsse haben am Mittwoch eine Entscheidung getroffen, die Folgen haben könnte. Wird ein neuer Vorstoß für eine Ortsumgehung unternommen?

Das könnte der leise Beginn einer großen Kehrtwende in der Stadtpolitik Warens sein: Am Mittwochabend haben zwei Ausschüsse bei einer gemeinsamen Sondersitzung zum Lärmaktionsplan (LAP) mit deutlichen Mehrheiten einer kleinen Änderung in dem Papier zugestimmt, die möglicherweise weitreichende Folgen nach sich zieht.

Darin soll nun festgeschrieben werden, dass „unverzüglich“ wieder ein Antrag zu stellen ist, dass die Ortsumgehung Waren in den Bundesverkehrswegeplan aufzunehmen ist – in Verbindung „mit vertiefenden Untersuchungen der verkehrlichen und akustischen Effekte an verschiedenen Varianten der Ortsumgehung“.

Mehrere Beschlüsse gegen die Hauptmaßnahme

Das heißt eigentlich noch nicht viel, weil die Ausschüsse nur Empfehlungen geben dürfen und das letzte Wort über den Wortlaut des LAP die Stadtvertretung hat. Wenn sich allerdings gleich zwei Fachgremien, nämlich der Stadtentwicklungs- und der Umweltausschuss, so klar positionieren, dann gibt das ein gewisses Stimmungsbild unter den Abgeordneten wieder, das sich auch bei der Abstimmung bei der entscheidenden Stadtvertretersitzung im Dezember niederschlagen könnte.

Noch heißt es im aktuellen Entwurf des LAP, dass innerhalb der nächsten fünf Jahre „vertiefende Untersuchungen zu verkehrlichen und akustischen Effekten“ einer Ortsumgehung vorzunehmen sind und dann – bei entsprechendem Ergebnis – auch ein Antrag auf Wiederaufnahme in den Verkehrswegeplan zu stellen ist.

Das würde der CDU-Fraktion aber entschieden zu lange dauern, weshalb ihr Mitglied Jürgen Seidel nun den Änderungsantrag einbrachte. Er teile die Meinung, dass dem Lärm entlang der B 192 nur mit einem ganzen Maßnahmepaket beizukommen ist, sagte er am Mittwoch. Er und seine Fraktionskollegen verwiesen aber auch auf die Tatsache, dass die im LAP empfohlenen Hauptmaßnahme – ein Tempolimit auf 30 km/h – mehrere Beschlüsse der Stadtvertretung gegen eine solche Geschwindigkeitsbegrenzung entgegenstehen. Auch diese Feststellung soll auf Antrag der CDU in den LAP aufgenommen werden – beide Ausschüsse votierten am Ende mehrheitlich dafür.