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Ortsumgehung: Komplexes Problem und simple Frage

Frank Rumpenhorst

Die Frage alle Fragen: Wie lautet denn die Frage für die Abstimmung zur Ortsumgehung. Die Begleitgruppe des Bürgerdialogs hat jetzt die Katze aus dem Sack gelassen.

Endspurt im Warener Bürgerdialog. Ob Ortsumgehung oder nicht, darüber sollen im September die Bürger entscheiden. Wie die Frage bei der Abstimmung lauten soll, war bisher noch unklar. Das Landesministerium für Infrastruktur will sich keiner Abstimmung über die sechs einzelnen Varianten aussetzen. Die Warener sollen lediglich entscheiden, ob sie eine Umgehung grundsätzlich befürworten. Das sorgte für Kritik, denn schließlich macht es einen Unterschied ob Brummis künftig über den Tiefwarensee oder durch andere Teile der Stadt poltern. Das Ministerium argumentiert, es könne keine Zusage über die Art der Umgehung machen. Davor stünde nicht nur ein umfangreiches Planungsverfahren, sondern auch die Frage, für welche Variante Geld von der Landesregierung fließen würde.

Nun hat die Begleitgruppe für den Bürgerdialog ihre Wahl getroffen und sich mehrheitlich für eine recht simple Fragestellung ausgesprochen. In dem Gremium sitzen Vertreter verschiedener gesellschaftlicher Gruppen, aber auch zufällig ausgewählte Bürger. Geht es nach Ihnen, soll am 22. September auf dem Abstimmungszettel stehen: „Sind Sie für eine geplante Ortsumgehung in Waren?“ Wahlweise kann dann Ja oder Nein angekreuzt werden. Und dabei wird es wohl auch bleiben, wie Christoph Ewen, vom Moderations-Team des Verfahrens erklärt. Die Begleitgruppe habe in Sachen Fragestellung freie Hand, solange dadurch keine „existenziellen Einschnitte gemacht werden“.

Kurz vor der Abstimmung soll außerdem eine extra erstellte Informations-Zeitung und eine Kurzfassung als Handzettel an alle Haushalte verteilt werden. Gemeinsam mit dem Amtsblatt landet das Heft in allen Warener Briefkästen und soll die Ergebnisse des Bürgerdialogs zusammenfassen. Mit zahlreichen Veranstaltungen und Publikationen soll seit dem Herbst letzten Jahres Licht ins verkehrsplanerische Dunkel gebracht werden.
Die Organisatoren von Ministerium und Bertelsmann-Stiftung laden am 27. August ein letztes Mal in den Bürgersaal um die Abstimmung vorzubereiten. Ab 17.30 Uhr soll noch einmal zusammengefasst werden, was die Experten im Laufe des letzten Jahres zu den verschiedenen Aspekten herausgefunden haben.