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Bei der Müritz-Saga entscheidet der maskierte Rächer den Ausgang der Geschichte. Hat beim Streit um Zuschüsse die Rechtsaufsicht das letzte Wort? Ingmar Nehls
Abgeordneter kritisiert Stadt

Rechtswidrig? Streit um Zuschuss für Müritz-Saga geht weiter

Bei der Müritz-Saga gewinnt immer der maskierte Rächer. Doch wie geht der Zoff um die Förderung der Freiluftspiele aus? Stadtverwaltung und Kritiker bleiben bei ihren Standpunkten.
Waren

Bei der diesjährigen Müritz-Saga mit dem Titel „Des Teufels Schergen“ geht es um die Spuren, die der Dreißigjährige Krieg an der Müritz hinterlassen hat. Weil die Mauern kaum noch Schutz vor Söldnern bieten und die Bevölkerung Hunger leidet, schickt der verzweifelte Landmarschall nach Truppen zum Schutz, nicht ahnend, dass dabei die Kleinstadt und ihre Bewohner vom Regen in die Traufe geraten. Wie immer liegt nun alle Hoffnung auf dem maskierten Rächer. Zwei Jahre lag das Drehbuch in der Schublade von Nils Düwell. Jetzt soll es endlich aufgeführt werden und die Sitzreihen füllen.

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Als Wettbewerbsverzerrung kritisiert

Doch auch abseits der Freilichtbühne gibt es Theater und die Müritz-Saga steht dabei im Mittelpunkt. Denn der Warener Stadtvertreter Toralf Schnur (FDP) hält die vom Kulturausschuss mehrheitlich beschlossene Auszahlung von 15 000 Euro an das Unternehmen SpielWaren GmbH FreiLuftSpiele Waren für einen wettbewerbswidrigen und damit rechtswidrigen Eingriff. Auch die nun von der Warener Verwaltung vorgetragene Erklärung stimmt Schnur nicht um.

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Beihilfen nach EU-Recht

Das Rathaus erklärt, dass man 20 000 Euro aus dem Vorjahr auf 2022 als Rückstellung übertragen habe. Da im Haushaltsjahr 2022 die finanzielle Leistungsfähigkeit gesichert sei, bestünden finanzrechtlich keine Bedenken gegen einen Zuschuss an das Unternehmen. Das EU-Recht würde zudem sogenannte De-minimis-Beihilfen bis zu einem Wert von maximal 200 000 Euro erlauben, die nicht als Wettbewerbsverfälschung angesehen werden. Die Verwaltung erklärt, dass sie weder vor der Sitzung des Kulturausschusses in der Sache bei der Rechtsaufsichtsbehörde nachgefragt hätte, noch nachdem Toralf Schnur öffentlich Bedenken angemeldet hatte. Der Zuschuss von 15 000 Euro sei noch nicht ausgezahlt worden. Die Gewährung des Zuschusses sei haushalts- und beihilferechtlich durch das Amt für Finanzen und der Antrag von Nils Düwell inhaltlich durch das Amt für Bürgerdienste geprüft worden. Man habe auch die Wertgrenzen der Hauptsatzung berücksichtigt.

Rechtsaufsicht soll prüfen

Toralf Schnur will dennoch die Rechtsaufsicht einschalten, denn wie aus dem Antrag von Nils Düwell hervorgegangen sei, handle es sich bei den 15 000 Euro nicht um eine Förderung, sondern um den Ausgleich eines unternehmerischen Defizits. „Genau das ist die Wettbewerbsverzerrung und fällt nicht unter die angeführten De-minimis-Beihilfen. Sollte das Geld tatsächlich ausgezahlt werden, dann werde ich für jedes Unternehmen in der Stadt ebenfalls eine Förderung von 15 000 Euro beantragen, um alle Unternehmen in der Stadt gleich zu behandeln. Wir verschenken 15 000 Euro in Zeiten, wo wir eine Woche vorher einen Schulneubau abblasen, weil wir kein Geld haben. Das passt nicht zusammen“, sagt Schnur.

Höhe der Pacht unüblich?

Man müsse sich in diesem Zusammenhang auch noch einmal genau die Höhe der Pacht anzuschauen, die ihm außerordentlich marktunüblich erscheint und die Unterstützung durch Dritte wie den Stadtbauhof. „Ich habe kein Problem damit, wenn eine Beihilfe gegeben wird, wenn ein Mehrwert entsteht“, sagt Toralf Schnur.

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