ABWASSER

Röbeler laufen Sturm gegen Bescheide der Mewa

Seit September trudelten bei Grundstücksbesitzern in und um Röbel Beitragsrechnungen der Mewa ein. Die Leute sollen für ihren Schmutzwasseranschluss zahlen. Viele Betroffene laufen Sturm und haben am Donnerstag Rechtsanwälte zum Thema eingeladen.
Für Schmutzwasseranschlussbeiträge sollen die Grundstückseigentümer im Amt Röbel nun zahlen. Dagegen
Für Schmutzwasseranschlussbeiträge sollen die Grundstückseigentümer im Amt Röbel nun zahlen. Dagegen wollen sich gleich mehrere wehren und fassen eine Sammelklage ins Auge. Jens Büttner
Röbel ·

Die Rechnungen, die die Mewa (Müritz-Elde-Wasser), ein Eigenbetrieb des Amtes Röbel, an Tausende Grundstücksbesitzer verschickte, erzürnt derzeit in Röbel großflächig die Gemüter. In den Bescheiden werden drei- bis fünfstellige Summen gefordert. Das Ganze steht unter dem Stichwort „Schmutzwasseranschlussbeitrag“. Während sich manche Haushalte mit Summen von um die 1000 Euro konfrontiert sehen, werden nach Nordkurier-Informationen in Einzelfällen sogar um die30 000 Euro veranschlagt. Mehrere Betroffene zweifeln das Vorgehen im Fall der überraschenden Beitragsforderungen an, legten zum Teil bereits Widerspruch bei der Mewa ein und suchten sich Rechtsbeistand.

Anmeldung für Infoabend nötig

Was die Forderungen bedeuten und welche Erfolgsaussichten es unter anderem bei einer Sammelklage geben könnte, soll bei einem von den Betroffenen organisierten Informationsabend zur Sprache kommen. Am Donnerstag um 19 Uhr steht eine Rechtsanwaltskanzlei aus Schwerin – sie ist mit dem Sachverhalt bereits betraut – in der „Alten Heimat“ im Glienholzweg 21b Rede und Antwort. Diejenigen, die an dem Infoabend teilnehmen möchten, müssen sich vorab beim Veranstalter anmelden. Möglich ist das per Mail unter der Adresse [email protected]

Sollen Anwohner für Nachwendeinvestitionen am Schmutzwassersystem neben den üblichen Gebühren nun doppelt herangezogen werden? Das vermutet ein Anwohner, der im Bereich des Röbeler Mühlentores/Solzower Weges wohnt. Er sieht, ähnlich wie andere Betroffene, die sich beim Nordkurier gemeldet haben, eine „Ungerechtigkeit, die keine Grundlage hat“.

Ein Euro pro Quadratmeter unverhältnismäßig?

Außerdem rügt der Anrainer eine finanzielle Unverhältnismäßigkeit. Immerhin solle er für sein nicht einmal 800 Quadratmeter großes Grundstück 736 Euro zahlen. Berechnungsgrundlage laut Mewa ist ein Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche. Das erbost den Mann aus Röbel. Immerhin werde das Schmutzwasser nur von seinem Haus mit einer Fläche von 140 Quadratmetern in der Kanalisation aufgenommen. Seiner Ansicht nach sollte maximal auch nur diese Hausfläche zur Berechnung herangezogen werden.

Kosten von rund zwei Millionen Euro

Die Mewa hält an der Rechtmäßigkeit der Bescheide fest. Auf Nordkurier-Anfrage antwortete die stellvertretende Betriebsleiterin Kerstin Dromm: „Es wird in der Regel für jedes bevorteilte Grundstück mindestens ein Bescheid erlassen. Wenn es für ein Grundstück mehrere Beitragspflichtige gibt, kann an jeden ein Bescheid versandt werden“, so Dromm.

Mit den Anschlussbeiträgen wird der Anschaffungs- und Herstellungsaufwand für die öffentliche zentrale Einrichtung zum Beseitigen des Schmutzwassers im gesamten Amtsgebiet refinanziert, so Dromm weiter. Die Kosten, die durch die zahlenden Anwohner gedeckt werden sollen, belaufen sich auf insgesamt rund zwei Millionen Euro. Um auf diesen Betrag zu kommen, wurden alle seit 1990 entstandenen und voraussichtlich zu erwartenden Kosten ermittelt, heißt es in der Mewa-Mitteilung weiter.

Frist soll eingehalten werden

Um die Investitionssumme wieder hereinzuholen, bedarf es laut des Kommunalabgabengesetzes MV einer Beitragssatzung. Die existierte im Amt Röbel schon vor dem 1. Januar 2020. Doch alle Vorgängersatzungen waren laut Dromm unter anderem wegen fehlerhafter Kalkulation unwirksam. Die erste wirksame Satzung sei danach erst am 1. Januar 2020 in Kraft getreten. Unabhängig davon ist die Mewa aber auch an die 20-Jahres-Frist gebunden, die mit dem Jahr beginnt, seit dem ein Grundstück durch das öffentliche Schmutzwassersystem bevorteilt sei. „Laut Gesetz beginnt diese Frist aber nicht vor Ablauf des Jahres 2000 und endet in allen Fällen daher nicht vor Ablauf des Jahres 2020“, ergänzt Dromm.

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