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Schwimmhalle: Gibt es in Waren ein zweites Bürgerbegehren?

Knapp 2400 wahlberechtigte Warener Bürger hatten sich im Juli 2015 für den Bau einer Schwimmhalle ausgesprochen.
Knapp 2400 wahlberechtigte Warener Bürger hatten sich im Juli 2015 für den Bau einer Schwimmhalle ausgesprochen.
Andreas Becker

Das Bürgerbegehren ist tot - es lebe das Bürgerbegehren! Der Bau einer Schwimmhalle bleibt in Waren ein Dauerbrenner – erst recht, nachdem das Thema am Mittwochabend von der Tagesordnung der Stadtvertretung genommen worden war.

Er wollte den Gremien seiner Partei zwar nicht vorgreifen, aber unmittelbar nach Beendigung der Sitzung der Stadtvertretung kündigte Norbert Bluhm, Chef des FDP-Regionalverbandes, an, dass „ich mir gut vorstellen kann, erneut ein Bürgerbegehren zum Bau einer Schwimmhalle zu initiieren“. Damit reagierte der Liberale auf die Geschehnisse wenige Minuten zuvor im Warener Parlament.

Was war passiert? Bürgermeister Norbert Möller (SPD) hatte beantragt, den Tagesordnung „Zulässigkeit des Bürgerbegehrens mit dem Ziel: Schaffung der Voraussetzung für den Neubau einer Schwimmhalle“ von der Tagesordnung zu nehmen. Begründung des Stadtoberhauptes: „Bei der Aufstellung der Tagesordnung kannten wir noch nicht die Stellungnahme der Kommunalaufsicht des Landkreises.“ Die hatte in der vergangenen Woche das Bürgerbegehren aus formellen Gründen für nicht zulässig erklärt. Eine große Koalition aus SPD, CDU und Linke folgte dem Bürgermeister – das Thema schien durch. Warum über etwas beraten, was die Kommunalaufsicht längst für unrechtmäßig erklärt hat?

Doch die Position von Landkreis und Mehrheit der Warener Volksvertreter weckte in Norbert Bluhm die Kampfeslust: „Warum sollten wir es nicht ein zweites Mal schaffen, die erforderlichen 1831 Stimmen für ein Quorom zur Einleitung eines Bürgerbegehrens erneut zusammen zu bekommen – jetzt wissen wir ja wie es richtig geht. Wir lassen uns nicht mehr von den taktischen Verhinderungsspielchen von Politik und Verwaltung vorführen.“