DEHOGA-DEMO IN WAREN

Warener Polizei untersagt AfD-Versammlung

Die Touristiker-Branche demonstrierte am Freitag auf dem Markt in Waren. Dabei waren auch AfD-Anhänger, die die Polizei schließlich zurechtweisen musste.
Gegen das gelbe Banner ist die Polizei in Waren vorgegangen.
Gegen das gelbe Banner ist die Polizei in Waren vorgegangen. Susann Salzmann
Waren.

Während am Freitagmittag bei einer Demo der Dehoga 49 Vertreter aus der Gaststätten- und Hotelszene für zeitnahe Öffnung ihrer Betriebe plädierten und auf die existenzbedrohende Lage durch die Corona bedingten Einschränkungen hinwiesen, versammelten sich laut Neubrandenburger Polizei im Umfeld der angemeldeten Demonstration Anhänger der AfD mit einem fünf mal zwei Meter großen Banner mit der Aufschrift „AfD Waren. Wir wollen leben! Tourismus – Tot – MV – Tot; Landesgrenzen sofort öffnen”.

Die Versammlung der AfD-Anhänger wurde untersagt, da sie laut Polizei nicht angemeldet war. Der AfD-Landtagsabgeordnete Thomas de Jesus Fernandes kritisierte inzwischen auf sozialen Netzwerken die vermeintliche Haltung der Polizei, diese verbiete das Tragen einer Deutschlandfahne. Der Polizei sei dieser Sachverhalt allerdings nicht bekannt, hieß es auf Nachfrage.

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Kommentare (3)

Hat die Polizei das zeigen oder tragen der deutschen Fahne untersagt oder nicht ? Warum nimmt die Polizei dazu keine Stellung ein ?

vollkommen unerheblich. Die AfD Demo war nicht genehmigt, also von der Polizei zurecht aufgelöst. Alles andere ist wieder typische Ablenkung seitens der AfD.

... Frau Salzmann hat nachrecherchiert. Die Versammlung wurde von der Polizei verboten, weil die AfD von der Versammlungsbehörde keine Erlaubnis hatte.
Damit haben sich alle Anhänger der AfD und deren Sympatisanten ,nachdem sie vom Verbot erfahren haben, strafbar gemacht. Damit ist klar, das auch auf dem Weg zu dieser verbotenen Versammlung keine Kundgebungsmittel mitgeführt werden dürfen, also auch keine Fahne. Im Grunde ging es also nicht um die Fahne als solchen, sondern um die Teilnahme an einer verbotenen Versammlung.
Das hat der Landtagsabgeordnete dann gegenüber den Medien bewusst falsch dargestellt.