Norbert Möller hat einen großen Berg an Aufgaben vor sich. Dafür sind im neuen Jahr auch neue Leute an Bord.
Norbert Möller hat einen großen Berg an Aufgaben vor sich. Dafür sind im neuen Jahr auch neue Leute an Bord. Ingmar Nehls
Bürgermeister im Interview

„Wir haben 2022 eine Menge vor für Waren“

Was waren die prägenden Ereignisse aus Sicht von Warens Stadtoberhaupt, und was wird 2022 auf uns zukommen? Ingmar Nehls hat mit Norbert Möller darüber gesprochen.
Waren

Herr Möller, ein ungewöhnliches Jahr geht zu Ende. Was waren besondere Momente für Sie?

Die Zeit der Wiederbelebung unserer Stadt nach dem Lockdown im Frühjahr. Die Unternehmen und Einrichtungen lebten spürbar wieder auf und mit ihnen das gesamte Leben in unserer Stadt. Besonders freute es mich, dass unsere Vereine und Veranstalter trotz der nicht guten Startbedingungen im Frühjahr regionale und überregionale Veranstaltungen durchführten. Stellvertretend erinnere ich an sportliche Events wie das Müritzschwimmen, den Müritz–Triathlon und den Müritzlauf, die alle – trotz Corona-Einschränkungen – super Höhepunkte für unsere Stadt waren. Ein weiterer besonderer Moment war die Müritz-Sail, mit einem, wie ich fand, gut an die besonderen Umstände angepasstem Programm. Ein besonderer Moment war für mich auch die Eröffnung der neuen Augenarztpraxis. Die vorherige Situation war für unsere Bürger unhaltbar, umso mehr war es eine besondere Freude für mich, etwas Gutes mitgetragen zu haben.

Und was hat 2021 nicht gut geklappt, womit waren Sie nicht zufrieden? Und woran hat das Ihrer Meinung nach gelegen?

Es gibt auch immer Vorhaben und Projekte, die nicht so umgesetzt werden können wie ursprünglich angedacht und geplant. Dazu zähle ich die Neuausrichtung des Fahrradverkehrs im Bereich des Stadthafens und in der Straße am Seeufer. Die Beschilderung und Markierung auf den Verkehrsflächen waren zum Saisonstart nicht fertig, obwohl es dazu rechtzeitig innerhalb der Verwaltung klare Festlegungen gab. Diese wurden nicht rechtzeitig umgesetzt. Das war unnötig und wurde entsprechend kritisch in der Verwaltung ausgewertet.

Wir sind nach meiner Auffassung zu wenig bei der Erarbeitung der neuen Richtlinie unserer Stadt für den allgemeinen Grundstücksverkehr vorangekommen. Wenn wir hierzu klarere Vorstellungen der Öffentlichkeit präsentiert hätten, wären sicherlich solche Ansammlungen von betroffenen Bürgern vor Sitzungen des Fachausschusses vermeidbar gewesen.

Ein weiteres Projekt, was nicht so gelaufen ist, wie ich es mir erwünscht habe, ist die Weiterführung von „Müritz rundum“. Mein Ziel war die Weiterführung des Projektes mit unserer Stadt, aber bereits jetzt über das Jahr 2022 hinaus. Das haben wir aus den verschiedensten Gründen nicht erreicht und somit werden wir jetzt zeitnah im kommenden Jahr hieran weiter arbeiten müssen.

Welche Entscheidung in diesem Jahr ist Ihnen besonders schwer gefallen?

Die Entscheidung zur Kündigung des Planungsauftrages für die Steinmole. Trotz der sehr guten fachlichen Begleitung durch unser zuständiges Fachamt war es eine alles andere als einfache Entscheidung für mich, diese Vorlage der Stadtvertretung zur Beschlussfassung vorzulegen. Das hat schon die eine oder andere unruhige Nacht beschert.

2022 stehen viele große Projekte an, die viel Geld kosten. Dazu hieß es von Ihnen, dass man die Einnahmeseite kritisch auf den Prüfstand stellen, möglichst neue Einnahmequellen erschließen und auch selber weiterhin kritisch die Arbeit unter dem Aspekt der Kostenreduzierung betrachten müssen, ohne dabei die Leistungsfähigkeit einzuschränken. Wo genau sind Einsparungen gelungen und mit welchen Erhöhungen müssen die Warener Bürger rechnen?

Zu dieser Aussage stehe ich auch nach wie vor. Gerade in Vorbereitung des Haushaltsplanes 2022 haben wir alle Positionen wieder kritisch auf den Prüfstand gestellt, nur musste ich mich davon überzeugen lassen, dass große Einsparungen kurzfristig kaum zu erzielen sind, ohne dass wir an der Qualität unserer Arbeit für unsere Stadt und Bürger Abstriche machen müssten.

Hierfür gibt es mehrere Ursachen, die nicht zuletzt auch mit der allgemeinen Finanzausstattung der Kommunen im Zusammenhang steht und in der Zunahme unserer Aufgaben, die in den meisten Fällen mit Mehrkosten verbunden sind.

Ein weiterer Aspekt ist hierbei die allgemeine Verteuerungsrate für Leistungen aller Art. Ein sehr umfangreicher Diskussionspunkt war in den zurückliegenden Jahren stets das Thema der Personalkosten. Hier muss man ganz nüchtern feststellen, dass hier zukünftig kaum Einsparungen zu erzielen sind. Die Gründe sind die stetige Zunahme der Aufgaben und eine tarifrechtliche und dem Arbeitsmarkt angemessene Bezahlung für unsere Mitarbeiter.

Gebührenerhöhungen wird es für unsere Bürger aus heutiger Sicht für das kommende Jahr nichtgeben. Nicht auszuschließen sind aber mögliche Veränderungen mit dem in Kraft treten der Richtlinie für den städtischen Grundstücksverkehr. (Gemeint sind unter anderem Pachten für Garagen und Gärten, Anm. der Red.). Hierbei gilt aber eine schrittweise und vertretbare Veränderung. Wichtig wird u.a. auch für die zukünftige finanzielle Ausstattung unserer Stadt die Ausrichtung der Fördermittelprogramme auf Landes- und Bundesebene sein. Hiervon wird mit entscheidend abhängig sein, in welchem Umfang wir unsere zukünftigen Bauvorhaben umsetzen können.

Mit Dietmar Henkel und Wera Ulm verlassen gleich zwei wichtige Amtsleiter und auch Stellvertreter das Schiff. Wann werden die neuen Vertreter gewählt – und haben Sie Wunschkandidaten für die Posten?

Die Neuwahl der beiden stellvertretenden Bürgermeister ist für die Stadtvertretersitzung am 23. Februar geplant. Vorstellungen zur Besetzung der Positionen habe ich bereits, da die Situation ja nicht überraschend kommt. Dennoch werde ich noch weitere Gespräche zu Beginn des neuen Jahres führen, um dann rechtzeitig meine Vorstellungen den Fraktionen der Stadtvertretung mitteilen zu können.

Die erfolgreichen Neubesetzungen gehörten zu den besonderen Momenten. Diese Schlüsselpositionen mit fachlich sehr gut geeigneten Personen zu besetzen, ist in der heutigen Zeit des allgemeinen Fachkräftemangels nicht selbstverständlich und zeigte mir, dass die Arbeit in unserer Stadtverwaltung eine interessante und reizvolle Aufgabe ist.

Welche Herausforderungen stehen 2022 an? Welche großen Vorhaben gibt es? Worauf können sich die Warener freuen?

Eine erste wichtige Aufgabe wird die Beratung zum Haushaltsplan 2022 unserer Stadt sein. Er gibt für das kommende Jahr und für Investitionen für die kommenden Jahre den finanziellen Spielraum. Wir wollen mit dem Gewerbegebiet auf dem ehemaligen Bahnbetriebsgelände und der Sanierung der Straße am Neuen Graben und dem Bahnhofstunnel fertig werden und der Neubau für das produktive Lernen an der Regionalschule Waren-West soll mit Beginn des 2. Schulhalbjahres seine Türen öffnen.

Vorankommen wollen wir mit dem Neubau der Grundschule Käthe Kollwitz. Hier beginnen wir mit der baulichen Umsetzung. Weitere Vorhaben sind der Neubau der Steinmole, die Sanierung der Rosa-Luxemburg-Straße, die geplante Investition in die Regionalschule Waren-West, die Errichtung des Parkdecks und die Erschließung des neuen Wohngebietes auf dem Papenberg.

Wichtig für unsere Stadt sind auch die Neuausrichtung des ÖPNV, „Müritz rundum“, die Infrastruktur mit E-Ladestationen für Elektroautos und E-Bikes und die Wohnraumproblematik. Kurzum, wir haben wieder eine Menge vor für unsere Stadt und unsere Bürger. Das finde ich gerade in diesen alles andere als einfachen Zeiten ganz wichtig, dass wir nämlich nach wie vor Ziele verfolgen hier vor Ort, die unser Leben hier weiterhin lebenswert machen.

 

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