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Millionen-Projekt

Wirtschaftsministerium bremst Aqua Regia Park

Waren / Lesedauer: 2 min

Eigentlich sollte noch im Oktober in Waren ein Durchführungsvertrag für das 90-Millionen-Projekt beschlossen werden. Doch erneut ist Geduld gefragt.
Veröffentlicht:11.10.2018, 17:36

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Das dürfte Wasser auf die Mühlen der Zweifler gießen. Die Tagesordnung für die nächste Stadtvertretersitzung in Waren wurde am Donnerstag rausgeschickt. Doch ein Punkt fehlt: Der Aqua Regia Park. Noch in der vergangenen Woche hatte Bürgermeister Norbert Möller (SPD) bei der Sitzung des Hauptausschusses angekündigt, dass in dieser Woche zwischen ihm und dem Investor Gregor Schmidt ein finales Gespräch mit letzten Abstimmungen stattfinden soll, damit bei der Stadtvertretersitzung am 24. Oktober der Durchführungsvertrag und der Satzungsbeschluss zur Abstimmung auf dem Tisch liegen.

Ein neuer Antrag muss gestellt werden

Möllers Wunsch ist geplatzt, denn er hat ein Schreiben von Gregor Schmidt erhalten, das auch dem Nordkurier vorliegt. In dem Schreiben teilt der Investor mit, dass die Verhandlungen mit den Warener Stadtwerken weit fortgeschritten seien. Allerdings stockt es nun beim Wirtschaftsministerium. Der dort eingereichte Zuschussantrag könne nicht weiterbearbeitet werden. Wie Schmidt in dem Schreiben mitteilt, müsse ein neuer Antrag gestellt werden.

Zusage der Fördermittel ist Bedingung

Die Zusage der Fördermittel vom Land MV sind wiederum Bedingung im Durchführungsvertrag. „Das wird Herr Schmidt bis zur Sitzung der Stadtvertretung aus ganz objektiven Gründen nicht einhalten können”, sagt Bürgermeister Norbert Möller. Somit könne der Durchführungsvertrag nicht beschlossen werden und damit auch nicht der Satzungsbeschluss.

Stadt vergibt sich nichts

„Wir wollen, dass die komplette Finanzierung steht”, bekräftigte auch Stadtpräsident René Drühl (CDU) auf Nordkurier-Anfrage. Drühl sei aber „zurückhaltend positiv”, dass der Aqua Regia Park noch Wirklichkeit wird. Die Termine habe stets der Investor selbst gesetzt, sagt Drühl. Natürlich sorge die Vertröstung für Unzufriedenheit. „Wir vergeben uns als Stadt ja aber nichts, denn für das Grundstück stehen auch nicht andere Schlange mit ähnlichen Projekten”, sagt Drühl.