Unsere Themenseiten

Abstimmung über Misstrauensantrag gegen Juncker

Abstimmung über Misstrauensantrag gegen Juncker
Abstimmung über Misstrauensantrag gegen Juncker
Patrick Seeger

Das Europaparlament stimmt über den Misstrauensantrag gegen die EU-Kommission von Jean-Claude Juncker ab. Verlangt hat das Votum eine Gruppe von 76 Abgeordneten aus dem EU-kritischen und rechtspopulistischen Lager.

Sie ist nach den jüngsten Enthüllungen über Steuersparmodelle für Unternehmen in Junckers Heimatland Luxemburg der Ansicht, dass dem 59-Jährigen als Präsident der EU-Kommission kein Vertrauen mehr entgegenbracht werden könne.

Alles andere als eine klare Ablehnung wäre allerdings eine große Überraschung. Die großen Fraktionen haben sich bei der Debatte über den Antrag am Montag klar hinter Juncker gestellt. Um die Kommission abzuberufen, bedarf es einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen und der Mehrheit der 751 Mitglieder des Parlaments.