ZUM DRITTEN MAL

AfD stellt Harder-Kühnel im Bundestag erneut zur Wahl

– Die AfD stellt ihre Kandidatin Mariana Harder-Kühnel heute (ca. 13.30 Uhr) im Bundestag erneut zur Wahl für das Amt eines Vizepräsidenten.
dpa
Mariana Harder-Kühnel
Soll nach Willen der AfD Vizepräsidentin des Bundestags werden: Mariana Harder-Kühnel. Foto: Christoph Soeder

Harder-Kühnel hatte in den ersten beiden Wahlgängen die erforderliche Mehrheit von 355 Ja-Stimmen jeweils verfehlt. Im dritten Wahlgang hat sie es leichter. Hier reicht es, wenn sie mehr Ja- als Nein-Stimmen erhält.

Die AfD beharrt darauf, dass ihr als größter Oppositionspartei ein Vizepräsidentenposten zusteht. Zu Beginn der Wahlperiode hatten die anderen Fraktionen in drei Wahlgängen bereits den AfD-Abgeordneten Albrecht Glaser durchfallen lassen.

Unter anderem der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus will für die AfD-Kandidatin stimmen. Er habe sich nach einem Gespräch mit ihr zu diesem Schritt entschlossen, sagte der CDU-Politiker am Dienstag nach Angaben von Teilnehmerkreisen in der Sitzung der Unionsfraktion.

Weitere Themen im Bundestag werden unter anderem das 70-jährige Bestehen der Nato und ein Gesetz der Bundesregierung gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch sein.

zur Homepage