Amnesty International sieht „Angriff auf die Menschenrechte”

Amnesty International sieht „Angriff auf die Menschenrechte”
Amnesty International sieht „Angriff auf die Menschenrechte”
Patrick Seeger

70 Jahre nach Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sieht Amnesty International die bisherigen Errungenschaften in Gefahr.

„Es gibt in den letzten Jahren eine neue Entwicklung, dass Menschenrechtsstandards und der ganze internationale Rahmen dafür in Frage gestellt oder relativiert werden”, sagte der Generalsekretär der Menschenrechtsorganisation in Deutschland, Markus Beeko, der Deutschen Presse-Agentur. Ländern wie Russland und der Türkei, aber auch den USA warf er einen „Angriff auf die Menschenrechte” vor.

US-Präsident Donald Trump stelle das absolute Folterverbot in Frage oder trenne an der Grenze zu Mexiko Hunderte von Kindern von ihren Familien. Russland und die Türkei stellten die Europäische Menschenrechtskonvention in Frage oder setzten sie teilweise aus. „Das sind Menschenrechtsverletzungen, die sehr bewusst ausgeübt werden, um den internationalen Konsens über den Schutz von Menschenrechten und den internationalen Rahmen anzugreifen”, sagte Beeko. „Hier muss die Bundesregierung Haltung zeigen und Initiativen ergreifen, um diese Angriffe auf den Menschenrechtsschutz abzuwehren.”

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte wird an diesem Montag 70 Jahre alt. Sie wurde am 10. Dezember 1948 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen in Paris beschlossen. Zu den Menschenrechten zählen das Recht auf Leben und Freiheit, die Verbote von Folter, Sklaverei und Diskriminierung, die Gleichheit vor dem Gesetz, das Asylrecht und das Recht auf Freizügigkeit und Auswanderung.