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Athen stimmt über Hilfspaket und Auflagen ab

Athen stimmt über Hilfspaket und Auflagen ab
Athen stimmt über Hilfspaket und Auflagen ab
Alexandros Vlachos

Im griechischen Parlament hat die Debatte über das neue Hilfsprogramm und die damit verbundenen Sparauflagen für Griechenland am frühen Mmorgen angedauert. Die Abstimmung wurde gegen 06.30 bis 07.00 Uhr MESZ erwartet. Mit dem Ergebnis wird etwa eine Stunde später gerechnet.

Finanzminister Euklid Tsakalotos erklärte, es sei absolut notwendig, dass er zu dem für den Freitagnachmittag einberaumten Treffen der Eurogruppe mit der Billigung des Parlamentes hinfährt. Anderenfalls werde Griechenland von den Partnern in der EU nur einen Überbrückungskredit und nicht die Zustimmung für ein Hilfsprogramm für die nächsten drei Jahre bekommen.

Zahlreiche Abgeordnete der regierenden Syriza haben angekündigt, mit «Nein» stimmen zu wollen. Ihr Anführer, Panagiotis Lafazanis erklärte, in Griechenland gebe es keine Demokratie mehr. Die Gesetze werden durchs Parlament gepeitscht nach dem Willen der Geldgeber. Die parlamentarische Zustimmung gilt dennoch als sicher, da die wichtigsten Oppositionsparteien signalisiert haben, für das Sparprogramm zu votieren.

Der verspätete Beginn der Debatte, die gegen 2.00 Uhr Ortszeit anfing, hing mit Meinungsverschiedenheiten zusammen, die es im Parlamentspräsidium darüber gab, ob die Debatte in der Nacht zum Freitag oder erst am Freitagmorgen beginnen sollte. Nach einer fast zweieinhalbstündigen hitzigen Diskussion entschied sich die Mehrheit des Parlamentspräsidiums für eine nächtliche Debatte.