ELEKTROAUTOS

Barley will Bau von Ladestationen rechtlich erleichtern

– Bundesjustizministerin Katarina Barley will Mietern und Eigentümern die Errichtung von Ladestationen für Elektroautos erleichtern.
dpa
Elektroauto
Die Lade-Infrastruktur ist in Deutschland nicht flächendeckend ausgebaut. Foto: Hendrik Schmidt

«Der Einbau von Ladesäulen darf nicht an komplizierten Regelungen im Eigentumsrecht scheitern», sagte die SPD-Politikerin auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Elektromobilität werde erst durch eine flächendeckende Versorgung mit Lademöglichkeiten attraktiv, so Barley. «Dafür brauchen wir die nötige Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge, auch und gerade in privaten Wohngebäuden.» Das Justizministerium werde gesetzliche Regelungen für den Einbau von Ladestationen schaffen. Wer sich für ein E-Auto entscheide, brauche auch beim Thema Lademöglichkeit Klarheit und Rechtssicherheit.

Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte für ein Förderprogramm für private Ladestationen für den Haushalt 2020 eine Milliarde Euro zusätzlich gefordert. «Wir wollen für die Bürger Ladepunkte und deren Einbau in der eigenen Garage zur Hälfte fördern. Dafür brauchen wir sofort eine Milliarde Euro. Das muss sich im Bundeshaushalt abbilden», hatte er der «Bild am Sonntag» gesagt.

Deutlich mehr E-Autos gelten als immens wichtig, damit Deutschland die Klimaziele im Verkehr 2030 erreichen kann. Dazu muss aber die Lade-Infrastruktur flächendeckend ausgebaut werden.

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