Unsere Themenseiten

Schäuble: Neuer Tsipras-Brief schafft keine Klarheit

Schäuble: Neuer Tsipras-Brief schafft keine Klarheit
Schäuble: Neuer Tsipras-Brief schafft keine Klarheit
Wolfgang Kumm

Die jüngsten Zusagen aus Athen sind nach Ansicht von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) noch keine Grundlage für eine Lösung der Griechenland-Krise.

Schäuble bestätigte heute in Berlin, dass am Dienstagabend ein weiterer Brief des griechischen Premiers Alexis Tsipras angekommen sei: «Der hat auch nicht mehr Klarheit geschafft», sagte Schäuble. Die Ankündigungen aus Athen reichten für «seriöse Maßnahmen» nicht aus. Mit Blick auf das Vorgehen der Syriza-Regierung erklärte er: «Es ist alles todtraurig. Mir tun die Menschen in Griechenland leid.»

In dem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Schreiben vom 30. Juni zeigt sich Tsipras bereit, die vorrangigen Bedingungen der Geldgeber grundsätzlich erfüllen zu wollen. Schäuble verwies aber darauf, dass das letzte Angebot der Geldgeber und das zweite Hilfsprogramm seit Mitternacht hinfällig seien: «Was abzulehnen, was anzunehmen, ist nicht mehr existent.»

Athen könne nicht einfach die Zeit zurückzudrehen. Es liege jetzt an Griechenland, endlich zu sagen, was es wolle. Die Euro-Finanzminister würden die Tür für Verhandlungen offenhalten. Mögliche neue Hilfen müssten aus dem dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM kommen. Beim ESM seien die Voraussetzungen aber «ziemlich andere», erklärte Schäuble. Athen will aus dem ESM rund 29 Milliarden Euro haben.