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US-Verteidigungsminister Carter warnt vor neuem Kalten Krieg

US-Verteidigungsminister Carter warnt vor neuem Kalten Krieg
US-Verteidigungsminister Carter warnt vor neuem Kalten Krieg
Kay Nietfeld

US-Verteidigungsminister Ashton Carter hat Russland «nukleares Säbelrasseln» vorgeworfen und vor einem neuen Kalten Krieg gewarnt. «Wir wollen keinen kalten und schon gar keinen heißen Krieg mit Russland», sagte er zum Auftakt einer fünftägigen Europa-Reise am Montag in Berlin.

Die Nato-Verbündeten in Europa rief er auf, sich gemeinsam gegen neue Bedrohungen zu wappnen. Deutschland ermutigte er, dabei eine führende Rolle einzunehmen.

Die Spannungen zwischen der Nato und Russland wurden zuletzt durch die Ankündigung des russischen Präsidenten Wladimir Putin angeheizt, das russische Atomwaffen-Arsenal um 40 Interkontinental-Raketen aufzustocken. Die Nato führt ihrerseits in diesem Monat ihre größte Manöverserie seit dem Fall des Eisernes Vorhang durch. 14 000 Soldaten sind daran im östlichen Bündnisgebiet beteiligt.

Carter bestätigte Pläne der USA, schweres Militärgerät in den osteuropäischen Mitgliedstaaten zu stationieren. «Das ist etwas, das wir erwägen», sagte er in seiner Grundsatzrede im Allianz Forum neben dem Brandenburger Tor. Die Verlegung der Rüstungsgüter sei aber in erster Linie zu Übungszwecken vorgesehen.

Bei den Plänen geht es um Militärgerät bis hin zu Kampfpanzern für etwa 5000 Soldaten. Damit würde die militärische Präsenz der Nato in den Nachbarstaaten Russlands weiter verstärkt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) unterstützt die Pläne der USA.

Carter wandte sich in seiner Rede mehrfach gegen Spekulationen, die Nato könne wieder in Zeiten des Kalten Krieges zurückfallen. «In unserer Reaktion werden wir uns nicht auf das Drehbuch des Kalten Krieges verlassen», betonte er. Und an die Adresse Putins fügte er hinzu: «Er kann die Uhren in Europa nicht zurückdrehen.»

Carter sprach sich für eine Fortsetzung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland aus. «Das kann die Kosten Russlands für seine Aggression anheben.» Er verteidigte auch die Lieferung von Rüstungsgütern in die Ukraine. «Wir haben Fahrzeuge geliefert, wir haben Waffen in die Ukraine geliefert. Und wir werden das weiter tun.»

Carter würdigte ausdrücklich die Bemühungen Deutschlands, eine größere Verantwortung in der Welt zu übernehmen. Er sprach sich für eine engere militärische Kooperation aus, forderte von den Verbündeten aber auch höhere Ausgaben für ihre Streitkräfte. Deutschland gibt nur 1,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus und liegt damit deutlich unter dem Nato-Ziel von zwei Prozent.

Der seit vier Monaten amtierende Carter ist zu seinem Antrittsbesuch in Deutschland. Am Mittag wurde er mit militärischen Ehren offiziell am Bendlerblock empfangen.

Anschließend wollten von der Leyen und er gemeinsam nach Münster weiterreisen und dort das Deutsch-Niederländische Korps besuchen. Der Truppe kommt eine Schlüsselrolle beim Aufbau der neuen schnellen Eingreiftruppe der Nato - der sogenannten Speerspitze - zu.

Nach dem Treffen der Nato-Verteidigungsminister am Mittwoch und Donnerstag in Brüssel will Carter am Freitag nach Deutschland zurückkehren, um die US-Truppen im bayerischen Grafenwöhr zu besuchen.