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Varoufakis wirft Gläubigern Torpedierung der Verhandlungen vor

Varoufakis wirft Gläubigern Torpedierung der Verhandlungen vor
Varoufakis wirft Gläubigern Torpedierung der Verhandlungen vor
Alexandros Beltes

Der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis hat den internationalen Geldgeben vorgeworfen, die Gespräche zur Lösung der Schuldenkrise zu torpedieren.

Zu dem Einigungsvorschlag der Gläubiger-Institutionen aus Internationalem Währungsfonds (IWF), EU-Kommission und Europäischer Zentralbank (EZB) sagte Varoufakis dem «Tagesspiegel» (Dienstag): «Einen solchen Vorschlag macht man nur, wenn man eigentlich gar keine Vereinbarung will.»

Alle über Monate ausgehandelten Annäherungen hätten die Gläubiger mit Unterstützung der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vergangene Woche zurückgenommen. Nun würden sie das Gleiche fordern wie zu Beginn der Verhandlungen.

Demgegenüber habe seine Regierung große Zugeständnisse gemacht. Sie biete einen Primärüberschuss im Haushalt, an dessen Wirkung er nicht glaube, sagte Varoufakis. Zudem habe Griechenland eine höhere Mehrwertsteuer angeboten, die sehr problematisch für die heimische Wirtschaft sei.

Varoufakis kritisierte zudem, dass die Gläubiger bisher keinen Vorschlag zur langfristigen Lösung der Krise akzeptiert oder vorgelegt hätten: «Wir wollen nicht einen zusätzlichen Euro für den griechischen Staat. Aber wir schlagen vor, dass die Schulden innerhalb der drei Troika-Institutionen umgeschichtet werden», sagte Varoufakis.

So sollten die in den kommenden Jahren fällig werdenden Anleihen Griechenlands bei der EZB auf den Rettungsfonds ESM umgelegt und die dort ab 2021 fälligen Zins- und Tilgungszahlungen ans Wirtschaftswachstum gekoppelt werden. Ohne eine Lösung für diese Fragen werde keine Vereinbarung unterschrieben.