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BND: Nutzen NSA-Spähsoftware nur für Auslandsaufklärung

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat sich erstmals offiziell zum Einsatz der umstrittenen Software XKeyscore seines US-Partnerdienstes NSA geäußert.

«Der BND nutzt das Programm an einer Außenstelle und ausschließlich für die Aufklärung ausländischer Satellitenkommunikation», teilte der deutsche Auslandsgeheimdienst am Donnerstagabend auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa in Berlin mit. XKeyScore werde seit 2007 eingesetzt und diene der Erfassung und Analyse von Internetdaten. «Mit XKeyScore kann der BND weder auf NSA-Datenbanken zugreifen, noch hat die NSA Zugriff auf das beim BND eingesetzte System.»

Durch den bloßen Einsatz des Programms sei der Dienst auch nicht Teil eines Netzwerkes der NSA, erklärte der Bundesnachrichtendienst weiter. «XKeyScore wird vom BND in Übereinstimmung mit der Rechtslage genutzt.»

Der Einsatz des Programms trage der technischen Entwicklung Rechnung, etwa den immer komplexeren und schnelleren Datenübertragungsverfahren im Internet. «XKeyScore ist ein wichtiger Baustein für die Auftragserfüllung des BND, insbesondere bei der Aufklärung der Lage in Krisengebieten, zum Schutz der dort stationierten deutschen Soldatinnen und Soldaten, im Kampf gegen den Terrorismus und zum Schutz und zur Rettung entführter deutscher Staatsangehöriger», erklärte der BND.