Unsere Themenseiten

Brasiliens Präsidentin droht das Aus

Brasiliens Präsidentin droht das Aus
Brasiliens Präsidentin droht das Aus
Fernando Bizerra Jr

Brasiliens Staatspräsidentin Dilma Rousseff muss nach dem Verlust ihres wichtigsten Koalitionspartners das baldige Ende ihrer Präsidentschaft fürchten. Der Koalitionsbruch macht eine Amtsenthebung wahrscheinlicher.

Die Führung der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) hat den Abzug ihrer sechs Minister aus der Regierung beschlossen, Vizepräsident Michel Temer bleibt aber im Amt.

Seit 2003 war die PMDB Partner der linken Arbeiterpartei. Parteichef Temer selbst nahm nicht an der Sitzung teil. Die Entscheidung fiel am Dienstagnachmittag (Ortszeit) per Akklamation nach wenigen Minuten Sitzungsdauer. Die Politiker riefen: «Weg mit der Arbeiterpartei».

Doch die PMDB ist intern tief gespalten. Trotz der Entscheidung der Parteiführung wollen nach Angaben des Portals «O Globo» drei Minister der PMDB im Amt bleiben: Marcelo Castro (Gesundheit), Kátia Abreu (Landwirtschaft) und Celso Pansera (Wissenschaft). Es wird erwartet, dass Rousseff in Kürze ihr Kabinett umbilden wird - unklar ist aber, was mit den im Amt verbleiben wollenden Ministern passiert.

Bereits Anfang Mai könnte Rousseff für zunächst 180 Tage suspendiert werden, in der Zeit würde der Senat die Vorwürfe wegen angeblichen Haushaltstricks und Ungereimtheiten bei der Wahlkampagne gegen sie prüfen. Temer (75) würde in dieser Zeit Interims-Präsident.