Brüssel verklagt Deutschland wegen lascher Kontrollen an Flughäfen

Brüssel verklagt Deutschland wegen lascher Kontrollen an Flughäfen
Brüssel verklagt Deutschland wegen lascher Kontrollen an Flughäfen
Frank Rumpenhorst

Die EU-Kommission verklagt Deutschland wegen zu lascher Sicherheitskontrollen an Flughäfen. Die EU-Behörde leitete am Donnerstag eine Klage gegen Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof wegen Verstoß gegen die EU-Verträge ein.

Brüssel wirft den deutschen Behörden vor, die Sicherheitsmaßnahmen an Flughäfen nicht ausreichend zu überwachen. «Prüfungen der EU-Kommission haben ergeben, dass Deutschland nicht so häufig und so umfassend kontrolliert, wie die EU-Regeln vorschreiben», teilte die EU-Kommission mit.

Im vergangenen Jahr hatten Prüfer Mängel an mehreren deutschen Flughäfen, darunter Frankfurt/Main, aufgedeckt. Die EU verlangte Nachbesserungen, doch anscheinend passierte zu wenig. In letzter Konsequenz drohen Deutschland Strafzahlungen.