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Bundestag debattiert über Erdogans Angriffe auf Abgeordnete

Bundestag debattiert über Erdogans Angriffe auf Abgeordnete
Bundestag debattiert über Erdogans Angriffe auf Abgeordnete
Michael Kappeler

Der Bundestag beschäftigt sich heute in einer Aktuellen Stunde mit den Angriffen des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan auf türkischstämmige Abgeordnete.

Nach der Verurteilung der Massaker an den Armeniern vor rund 100 Jahren als Völkermord im Bundestag hatte Erdogan die Abgeordneten wegen ihres Abstimmungsverhaltens als verlängerten Arm der verbotenen kurdischen PKK bezeichnet. Er verlangte auch, sie sollten ihr Blut im Labor testen lassen.

Die Aktuelle Stunde ist von der Fraktion Die Linke beantragt worden. Die Armenier-Resolution, die vor einer Woche fast einstimmig verabschiedet worden war, hatte heftige Reaktionen in der Türkei ausgelöst. Bei den Massakern durch das Osmanische Reich waren im Ersten Weltkrieg bis zu 1,5 Millionen Menschen ums Leben gekommen.

Weiteres Thema des Bundestags ist am Donnerstag die erste Lesung des Gesetzes zum besseren Informationsaustausch gegen Terrorismus. Außerdem steht die Wiederwahl des Stasi-Unterlagen-Beauftragten Roland Jahn auf der Tagesordnung.