PARTEI VOR VORSITZENDENWAHL

CDU-Chefin: Zusammenhalt hat oberste Priorität

Wenn die CDU am 16. Januar nach langer Hängepartie einen neuen Vorsitzenden wählt, könnte es knapp ausgehen. Manche fürchten, dass die Partei dann gespalten ins Superwahljahr zieht.
dpa
Annegret Kramp-Karrenbauer
Berlin ·

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer sieht den Zusammenhalt der Partei gerade bei einem knappen Ausgang der Vorsitzendenwahl in einer Woche als oberste Priorität.

Wenige Wochen später werde in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg gewählt „und wir werden neben weiteren Landtags- und Kommunalwahlen im September eine herausfordernde Bundestagswahl zu bestehen haben”, sagte sie der dpa. „Das wird nur gehen, wenn die CDU gemeinsam steht. Das wissen alle drei Kandidaten.”

Auf dem Online-Parteitag am 15. und 16. Januar bewerben sich nach einer knapp einjährigen Hängepartie wegen der Corona-Pandemie neben NRW-Ministerpräsident Armin Laschet Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert Röttgen für den Parteivorsitz. Es wird erwartet, dass keiner im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erhält und es einen zweiten Wahlgang gibt. Der künftige CDU-Chef gilt neben dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder als möglicher Kanzlerkandidat der Unionsparteien.

Kramp-Karrenbauer sagte auf die Frage, ob wie nach ihrem eigenen knappen Sieg gegen Merz auf dem Hamburger Parteitag 2018 eine Spaltung der CDU drohe: „Es ist die besondere Verantwortung der Kandidaten, unabhängig vom Wahlausgang, gemeinsam dafür zu sorgen, dass das nicht passiert.” Dass alle Kandidaten zugesichert hätten, dass sie jedes Ergebnis, das digital bestimmt wird, egal wie knapp es ist, akzeptierten und dass die Unterlegenen bei der schriftlichen Schlussabstimmung nicht antreten wollten, „ist ein Zeichen dafür, dass alle drei Kandidaten wissen, wie wichtig der Zusammenhalt der CDU ist. Das ist die oberste Priorität für alle. Und das ist auch mein großer Wunsch an die Partei.”

Auf die Frage, wie sie die Kräfteverhältnisse zwischen Laschet, Merz und Röttgen auf dem Parteitag einschätze, antwortete die scheidende Vorsitzende zurückhaltend. Dies sei „schwer einzuschätzen, weil man eben im Moment nicht Delegiertenversammlungen vorher hat oder Vorort-Termine, bei denen man ein Stimmungsbild einholen kann. Ich bin genauso gespannt wie alle anderen Delegierten auch.” Eine Stichwahl liege bei drei Kandidaten immer im Bereich des Möglichen.

Angesprochen auf den richtigen Zeitpunkt zur Kanzlerkandidaten-Kür sagte Kramp-Karrenbauer: „Mittlerweile haben alle drei Kandidaten erklärt, dass sie die Kanzlerkandidatur erst im Frühjahr besprechen wollen.” Sie gehe davon aus, dass der neu gewählte CDU-Vorsitzende sehr schnell das Gespräch mit Söder über die weiteren Abläufe führen werde.

Nachdem Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Fraktionschef Ralph Brinkhaus nicht ausgeschlossen hatten, dass es auch einen Kanzlerkandidaten geben könne, der weder CDU- noch CSU-Chef ist, betonte Kramp-Karrenbauer: „Natürlich ist es so, dass sich mit dem Amt des Parteivorsitzenden der natürliche Anspruch verbindet, ein erstes Zugriffsrecht auf die Kanzlerkandidatur zu haben.” Sie schränkte aber ein: „Am Ende wird es ganz sicherlich um die Frage gehen: Wie ist die Ausgangssituation? Wie sind die Chancen für mögliche Kandidaten?” Es liege in der Führungsverantwortung der Parteispitzen, einen guten gemeinsamen Vorschlag zu finden.

Optimistisch äußerte sich Kramp-Karrenbauer trotz der Pandemie über den anstehenden Bundestagswahlkampf. „Es wird sicher viele digitale Bestandteile geben. Da ist die CDU auch sehr fit. Aber ganz sicherlich werden wir auch Präsenz-Veranstaltungen durchführen.” Etwa bei der NRW-Kommunalwahl 2020 habe man gesehen, dass dies möglich sei. „Es gibt ein Bedürfnis in der Partei, sich auch wieder gemeinsam in einem Raum aufzuhalten und diese spezielle Atmosphäre zu erleben. Das kann man mit dem besten digitalen Parteitag nicht erreichen.” Alles hänge aber davon ab, „wie es weitergeht, auch mit den Impfungen, und wie schnell wir die Pandemie in den Griff kriegen”.

© dpa-infocom, dpa:210109-99-952395/3

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