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De Maizière: Ausweis-Entzug kein Allheilmittel, aber wichtig

Bundesinnenminister Thomas de Maizière sieht den geplanten Ausweis-Entzug für gefährliche Islamisten nicht als Allheilmittel. Die Bundesregierung erhebe nicht den Anspruch, Ausreisen von Extremisten nach Syrien und in den Irak dadurch komplett zu verhindern, sagte de Maizière heute im Bundestag. Ziel sei aber, die Zahl der Ausreisen zu verringern. Gewaltbereite Islamisten sollen künftig durch den Entzug ihres Personalausweises an der Ausreise in Kampfgebiete gehindert werden. Dazu hat das Kabinett heute einen Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht.