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Edathy: Staatsanwalt erwägt Einstellung gegen Geldauflage

Edathy: Staatsanwalt erwägt Einstellung gegen Geldauflage
Edathy: Staatsanwalt erwägt Einstellung gegen Geldauflage
Maurizio Gambarini

Die Staatsanwaltschaft Hannover kann sich nach Angaben des ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy durchaus vorstellen, dass gegen ihn laufende Verfahren gegen Zahlung einer Geldauflage einzustellen.

Es sei aber noch keine Entscheidung gefallen, sagte Edathy am Donnerstag vor einem Untersuchungsausschuss des Bundestages in Berlin. Er selbst hatte schon am Morgen erklärt, er sei an einer Einstellung interessiert. Von der Staatsanwaltschaft Hannover war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.

Der Ausschuss hat die Aufgabe, zu klären, wer außer den Ermittlern damals - vor der Hausdurchsuchung bei Edathy im Februar 2014 - von dem Verdacht gegen diesen gewusst und ob ihn damals möglicherweise jemand vor den Ermittlungen gewarnt hatte.

Die Idee für die Einstellung stamme vom Richter des zuständigen Landgerichts Verden, betonte Edathy. «Das Landgericht Verden hat den Vorschlag gemacht, das Verfahren gegen eine überschaubare Geldauflage einzustellen», sagte er. Gegen Edathy läuft in Niedersachsen ein Strafverfahren wegen des Besitzes von kinderpornografischem Material. Bei einer Verurteilung drohen ihm bis zu zwei Jahre Haft oder eine Geldstrafe.

Derzeit werde die Möglichkeit einer Einstellung von seinem Anwalt und der Staatsanwaltschaft noch erörtert. «Mir ist wegen der großen psychischen Belastung sehr daran gelegen», betonte Edathy. Am 23. Februar soll dem 45-Jährigen im niedersächsischen Verden wegen des Besitzes von Kinderpornos der Prozess gemacht werden. Edathy streitet ab, dass es sich um verbotenes Material gehandelt habe.