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FDP und AfD Hamburg wählen Teile ihrer Vorstände neu

FDP und AfD Hamburg wählen Teile ihrer Vorstände neu
FDP und AfD Hamburg wählen Teile ihrer Vorstände neu
Axel Heimken

Rund 100 Tage vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg besetzen die FDP und ihre Konkurrenzpartei AfD auf Landesparteitagen an diesem Samstag außerplanmäßig wichtige Posten neu.

Bei der FDP soll die Fraktionsvorsitzende Katja Suding nun auch Parteichefin werden. Außerdem werden zwei Stellvertreter gesucht, weil wegen interner Querelen um Sudings Spitzenkandidatur neben der bisherigen Vorsitzenden Sylvia Canel auch deren Vizes Najib Karim und Dieter Lohberger aus der FDP ausgetreten sind.

Bei der Alternative für Deutschland (AfD) müssen unter anderem ein Stellvertreter und ein Schatzmeister gewählt werden. Die bisherigen Amtsinhaber sind aus Protest gegen das Gebaren von Parteichef Jörn Kruse um die Listenaufstellung zurückgetreten.

Hamburg wählt am 15. Februar 2015 eine neue Bürgerschaft.

Suding hatte die FDP 2011 nach sieben Jahren außerparlamentarischer Opposition wieder in die Bürgerschaft geführt. Sie strebt eine sozialliberale Koalition mit der derzeit alleinregierenden SPD unter Bürgermeister Olaf Scholz an. Experten gehen jedoch davon aus, dass die FDP den Wiedereinzug in das Parlament verpasst. «Ich sehe die FDP weit unter fünf Prozent», sagte der Politikwissenschaftler Jens Tenscher von der Universität Hamburg der Nachrichtenagentur dpa.

Zu heftig seien die Verwerfungen, als dass die eigenen Leute noch für einen erfolgreichen Bürgerschaftswahlkampf mobilisiert werden könnten. Hinzu kommt, dass der FDP neben der AfD-Konkurrenz von rechts auch noch ein neuer Gegner von links erwachsen ist: die Neuen Liberalen. Die vom früheren FDP-Spitzenduo Canel und Karim mitgegründete sozialliberale Partei tritt erstmals bei einer Bürgerschaftswahl an.

Deutlich besser stehen die Chancen nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers für die AfD. Die Querelen um Parteichef Kruse, die Kritik am Einfluss von Ex-Mitgliedern der rechtspopulistischen Schill-Partei und selbst die Debatten um Rechtsradikale auch im Hamburger Verband hätten kaum einen Einfluss. «Die AfD wird den Einzug in die Bürgerschaft schaffen», sagte Tenscher.

Die AfD war bereits bei den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen erfolgreich gewesen. Dagegen war die FDP bei allen drei Abstimmungen im August und September aus den Parlamenten geflogen.