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Frankreich und Deutschland verurteilen mutmaßlichen Giftgaseinsatz

Die Präsidenten von Frankreich und Deutschland haben gemeinsam den mutmaßlichen Giftgaseinsatz in Syrien verurteilt.

Es sei unerträglich und entsetzlich, dass Tabu- und Rechtsbrüche wie der Einsatz von Giftgas die Welt heute erschrecken könnten, sagte Bundespräsident Joachim Gauck am Dienstag in Paris nach einem Treffen mit Frankreichs Präsidenten François Hollande. Dies erfordere «eine angemessene Reaktion».

Gauck übermittelte eine Botschaft von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie gehe weiter davon aus, dass es gelingen werde, zu einer internationalen Übereinkunft zu kommen, um gegenüber Syrien eine angemessene Antwort zu finden.

Nach Ansicht Gaucks liegen Frankreich und Deutschland in den Grundwerten direkt beieinander, die Möglichkeiten für Reaktionen fielen aufgrund von Geschichte und Tradition aber unterschiedlich aus. «Es ist nicht meine Aufgabe, über konkrete Schritte mit Präsident Hollande zu diskutieren», sagte Gauck mit Blick auf Sanktionen gegen das Regime von Baschar al-Assad, «ich wünsche mir aber, dass es gelingt, endlich eine gemeinsam Sprache gegenüber diesem Diktator zu finden.»

Hollande bekräftigte die französische Entschlossenheit für ein Vorgehen gegen Syrien. Er warte zunächst die Abstimmung im US-Kongress ab. Er werde sich weiter um eine möglichst große Koalition bemühen. Hollande schloss dabei einen Alleingang Frankreichs aus. Bei einem Votum des US-Kongresses gegen einen Einsatz werde Frankreich seine Unterstützung für die syrische Oppositionskoalition verstärken, sagte Hollande, ohne direkt Waffenlieferungen zu nennen.

Das mutmaßliche Massaker mit Chemiewaffen nannte Hollande eine «Tragödie der Gegenwart». Wenn Beweise auf dem Tisch lägen, wenn die Schuldigen bekannt seien, müsse eine Antwort gegeben werden, sagte Hollande. Das werde von der internationalen Gemeinschaft erwartet.

Hollande sagte, es müsse eine politische Lösung gesucht werden. Frankreich stehe dabei zu seiner Verantwortung.