Gericht verhandelt über Diesel-Fahrverbot in Darmstadt

Gericht verhandelt über Diesel-Fahrverbot in Darmstadt
Gericht verhandelt über Diesel-Fahrverbot in Darmstadt
Andreas Arnold

Erneut drohen einer deutschen Großstadt Diesel-Fahrverbote. Dieses Mal geht es um Darmstadt. Vor dem Verwaltungsgericht in Wiesbaden wird heute (10 Uhr) eine Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen den Luftreinhalteplan der südhessischen Stadt verhandelt.

Nach Frankfurt und Mainz wäre Darmstadt die dritte Stadt im Rhein-Main-Gebiet, für die ein Gericht ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge verhängt. Unterstützt wird die Umwelthilfe vom Verkehrsclub Deutschland.

Die Kläger wollen erreichen, dass der EU-Grenzwert für das gesundheitsschädliche Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft eingehalten wird. Mit einem Urteil wird noch am Mittwoch gerechnet.

Darmstadt gehört zu den 15 Intensivstädten hierzulande, in denen 2017 die Schadstoff-Grenzwerte vor allem durch Dieselabgase besonders stark überschritten wurden. Das Umweltbundesamt führt Darmstadt hier mit einem Wert von 72 Mikrogramm auf dem dritten Platz. Nur in München und Stuttgart herrscht noch dickere Luft.

Die Stadt Darmstadt hofft mit ihrem „Green City Plan” Fahrverbote verhindern zu können. Mit rund 200 Maßnahmen könne bis 2020 der Grenzwert von 40 Mikrogramm erreicht werden, ist sie überzeugt. Anders als in anderen Städten gebe es in Darmstadt ohnehin nur eine „sehr kleinräumige Belastungssituation, die auf wenige Straßen-Teilabschnitte begrenzt ist”.

Fahrverbote für ältere Diesel gibt es bereits in Hamburg auf zwei Streckenabschnitten. Unter anderem in Berlin, Frankfurt, Mainz, Stuttgart, Köln, Bonn und Essen sollen Verbote kommen.