Gericht verhandelt über Diesel-Fahrverbot in Wiesbaden

Gericht verhandelt über Diesel-Fahrverbot in Wiesbaden
Gericht verhandelt über Diesel-Fahrverbot in Wiesbaden
Silas Stein

Über ein mögliches Fahrverbot in Wiesbaden wird vor dem Verwaltungsgericht der hessischen Stadt verhandelt. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte wegen überschrittener Grenzwerte für Stickstoffdioxid geklagt.

Die Entscheidung des Gerichts wurde im Laufe des Tages erwartet. Die Verhandlung war Mitte Dezember vertagt worden, weil sich das Gericht noch weitere Informationen über die von der Stadt bereits eingeleiteten Maßnahmen zur Luftreinhaltung einholen wollte. Unter anderem ging es darum, welchen Effekt eine Hardware-Nachrüstung von 85 städtischen Diesel-Bussen hat.

DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch lobte die Bemühungen der Stadt, etwa den Fahrradverkehr zu stärken und Elektrobusse einzuführen. „Jetzt kommt es darauf an, dass die Maßnahmen auch umgesetzt werden”, sagte Resch zum Auftakt der Verhandlung vor Journalisten. Dann seien Diesel-Fahrverbote nicht notwendig.

Bislang hat die DUH gegen die Luftreinhaltepläne von bundesweit 35 Städten Klage eingereicht. In Hessen gehören außer Wiesbaden und Frankfurt noch Darmstadt, Offenbach und Limburg dazu. Für Darmstadt haben sich DUH und Land darauf geeinigt, zwei Straßen ab Juni 2019 für ältere Diesel zu sperren. In Frankfurt wird es bis zu einer endgültigen gerichtlichen Klärung keine Dieselfahrverbote geben.