BUNDESTAG UND BUNDESRAT

Grosse-Brömer: Kita-Gesetz wird bis Freitag verabschiedet

Die Spitzen der Koalitionsfraktionen wollen das „Gute-Kita-Gesetz” noch in dieser Woche im Bundestag verabschieden.
dpa
Grosse-Brömer: Kita-Gesetz wird bis Freitag verabschiedet
Grosse-Brömer: Kita-Gesetz wird bis Freitag verabschiedet Daniel Karmann
Berlin.

Der Gesetzentwurf solle dann an diesem Freitag auch im Bundrat verabschiedet werden, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer (CDU).

Offen ist noch, ob der Bundestag am Donnerstag oder am Freitag über das Gesetz beschließen wird. Mit dem Gesetz sollen Deutschlands Kitas besser und für Geringverdiener kostenlos werden. Bis 2022 sollen 5,5 Milliarden Euro vom Bund an die Länder fließen.

Nach Angaben von Grosse-Brömer haben sich Union und SPD darauf geeinigt, dass die Länder das Geld sowohl für die Verbesserung der Qualität als auch für Beitragsentlastung der Eltern ausgeben können. Darüber hatte zuvor schon die „Bild”-Zeitung berichtet. Auch das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) hatte über die Einigung berichtet. Nach Angaben von Grosse-Brömer geht es um die einmalige Zahlung des Betrages im Zeitraum bis 2022 – über Zahlungen darüber hinaus stehe nach seiner Kenntnis nichts in dem Kompromiss.

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