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Gutachten zu Asylantrag von US-Soldat

Gutachten zu Asylantrag von US-Soldat
Gutachten zu Asylantrag von US-Soldat
Nicolas Bouvy

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) veröffentlicht heute ein Gutachten zum Asylantrag eines desertierten US-Soldaten in Deutschland. In dem Musterverfahren will André Shepherd erreichen, dass die EU-Staaten untergetauchten Soldaten aus der US-Army Asyl gewähren können.

Aus Gewissensgründen hatte der in Bayern stationierte Soldat 2007 den Einsatz im Irak-Krieg verweigert und Asyl beantragt, was allerdings abgelehnt wurde. Dagegen klagte der Amerikaner (Rechtssache 472/13).

Das Urteil wird voraussichtlich erst im nächsten Jahr fallen. In den meisten Fällen folgen die Luxemburger Richter dem Gutachter. Der ehemalige US-Soldat argumentiert, ihm habe wegen Fahnenflucht eine Haftstrafe und die unehrenhafte Entlassung aus der Armee gedroht. Deshalb benötige er Schutz und sei als Flüchtling anzuerkennen.