Halbzeit für Trump – Chaos-Jahre in Washington

Halbzeit für Trump – Chaos-Jahre in Washington
Halbzeit für Trump – Chaos-Jahre in Washington
Jim Lo Scalzo

Donald Trump steht vor wenigen Tagen auf dem verschneiten Hubschrauberlandeplatz am Weißen Haus vor Journalisten, eine Reporterin fragt den Präsidenten der USA: „Haben Sie jemals für Russland gearbeitet?”

Dass eine solche Frage überhaupt gestellt wird, dass Trump sich zu einem empörten Dementi genötigt sieht, das alles sagt viel über die ersten zwei Jahre dieser Präsidentschaft aus. Am Sonntag ist Halbzeit für Trumps Amtsperiode, die von Chaos, Skandalen und einer Außenpolitik der Abrissbirne gezeichnet ist. In der zweiten Halbzeit könnte der Ritt erst so richtig losgehen.

Trump schlägt umso mehr um sich, je stärker er sich in die Ecke gedrängt fühlt – und der Druck auf ihn wird zunehmen. Bei den Russland-Untersuchungen wühlt FBI-Sonderermittler Robert Mueller weiter in Trumps womöglich nicht ganz lupenreiner Vergangenheit. Wie ein Damoklesschwert schwebt ein drohendes Amtsenthebungsverfahren über Trump. Das Verfahren hätte nach derzeitigem Stand zwar keine Aussicht auf Erfolg, aber wer weiß, was Mueller zu Tage fördert.

Nicht nur von Muellers Seite aus droht Trump Ungemach: Die Mehrheitsverhältnisse in Washington haben sich geändert, seit Jahresbeginn kontrollieren die oppositionellen Demokraten das Repräsentantenhaus. Sie laufen sich warm dafür, Trump in seiner zweiten Halbzeit mit eigenen Untersuchungen zu überziehen. So dürften sie etwa versuchen, sich Trumps Steuererklärungen zu beschaffen, die frühere Präsidenten freiwillig veröffentlicht haben. Trump verweigert das mit der Begründung, die Erklärungen seien „extrem kompliziert”.

Für Trump ist mit den neuen Verhältnissen nach der Kongresswahl auch ein Luxus aus der ersten Halbzeit Geschichte: Dass seine Republikaner beide Kammern des US-Parlaments kontrollieren, er also bislang für viele Vorhaben gar nicht auf Stimmen der Demokraten angewiesen war. Nicht nur persönlich, auch politisch wird es für den Präsidenten ungemütlicher werden. Bei Gesetzesvorhaben ist er auf Kompromisse mit den Demokraten angewiesen – und Kompromisse sind nicht Trumps Stärke.

Vor der zweiten Halbzeit wird allerdings erst einmal Bilanz gezogen, und ein Urteil fällt auf jeden Fall rundum positiv aus: das von Trump über Trump. „Keine Regierung hat in den ersten zwei Jahren mehr getan als die Trump-Regierung”, hat er im vergangenen Monat gesagt und in ähnlicher Form dutzendfach behauptet. Dieses Eigenlob gehört zu den 7645 falschen oder irreführenden Behauptungen Trumps, die die „Fact Checker” der „Washington Post” zwischen der Amtseinführung des Präsidenten und dem Ende des vergangenen Jahres gezählt haben.

Es ist eine irre Zahl, im Schnitt gab Trump im abgelaufenen Jahr durchschnittlich mehr als 15 solcher Äußerungen pro Tag von sich – nach Zählung der „Washington Post” fast dreimal so viele wie noch 2017. Die Kurve in der Statistik weist seit Beginn der Zählung stetig nach oben, und es gibt keine Anzeichen dafür, dass dieser Trend gebrochen würde. Das heißt nicht unbedingt, dass Trump bewusst lügt. Oft scheint es, als würde er sich einfach nicht um Details scheren.

Alarmierend ist auf jeden Fall, dass Angaben des Präsidenten der Vereinigten Staaten prinzipiell erst einmal nicht zu trauen ist. Alarmierend ist auch, dass Trumps Präsidentschaft die Amerikaner so polarisiert hat, dass in einer zentralen Frage häufig kein Konsens mehr herrscht: Was wahr ist und was nicht. Nach einer Umfrage der Universität Quinnipiac vom vergangenen Juli vertrauen unter den Anhängern von Trumps Republikanern 75 Prozent darauf, dass bei wichtigen Themen eher Trump die Wahrheit sagt als die Medien.

Dass Trumps Eigenlob einer Überprüfung nicht standhält, bedeutet nicht, dass seine Regierung keines seiner Ziele erreicht hätte: Der Präsident hat eine Steuer- und eine Strafrechtsreform durchgebracht. Trotz des Handelskriegs, den Trump mit China vom Zaun gebrochen hat, brummt die US-Wirtschaft, die Arbeitslosenzahlen sind niedrig. Trump hat nicht nur zwei Supreme-Court-Richter ernannt, sondern auch mehr als 80 weitere Bundesrichter – alle auf Lebenszeit. Das könnte die US-Justiz auf Jahrzehnte konservativ prägen.

Auch die republikanische Partei hat Trump auf Linie gebracht, auf wichtigen Posten sind seine Kritiker von seinen Fans ersetzt worden. Dabei verstößt Trumps Politik oft gegen republikanische Prinzipien. Ein Beispiel: Traditionell steht die Partei für Haushaltsdisziplin, und Trump versprach im Wahlkampf, er werde die damals mehr als 19 Billionen Dollar Staatsschulden der USA binnen acht Jahren tilgen. Stattdessen stiegen die Schulden in Trumps erster Halbzeit auf die sagenhafte Summe von fast 22 Billionen Dollar an.

Trumps erstaunlichster Erfolg als Politiker dürfte allerdings dieser sein: Dass der Milliardär vor allem weißen Angehörigen der unteren Mittelschicht weismachen konnte, einer von ihnen zu sein. Der Sender CNN nennt das „den größten Trick, den Donald Trump jemals abgezogen hat”. Als Trump kürzlich beim längsten „Shutdown” der Geschichte auf die Lage der vielen Bundesangestellten angesprochen wurde, deren Gehalt wegen des teilweisen Regierungsstillstands nicht bezahlt wurde, sagte er allen Ernstes: „Ich kann das nachvollziehen.”

Trumps Anhänger sind oft christlich, puritanisch und konservativ. Dennoch vergeben sie Trump Dinge, bei denen sich ihnen eigentlich die Nackenhaare aufstellen müssten: zum Beispiel Schweigegeldzahlungen an den Pornostar Stormy Daniels sowie an das ehemalige Playmate Karen McDougal im Präsidentschaftswahlkampf 2016. Beide Frauen behaupten, eine Affäre mit Trump gehabt zu haben, er dementiert.

Ohne Konsequenz blieben auch frühere Äußerungen Trumps, deren Aufzeichnungen im Wahlkampf auftauchten und nach denen er Frauen ungefragt ans Geschlechtsteil fasste. Bei Trumps Vorgänger Barack Obama wurde kritisch beäugt, wenn er nur die Füße hochlegte. Eine Überschrift aus der konservativen „Washington Times” vom 4. September 2013 lautete: „Obamas Fuß auf dem Schreibtisch des Oval Office sendet Schockwellen um die Welt”. Seit Trump im Oval Office sitzt, haben sich die Maßstäbe dafür, was ein Skandal ist, dramatisch verschoben.

Trumps Verhalten ist gelegentlich so unfassbar, dass der amerikanische Bestseller-Autor Matthew Quirk urteilte, in einem Politthriller würde ihm kein Verlag einen solchen Plot abkaufen. „Für einen Roman ist das alles völlig übertrieben”, schrieb Quirk auf der Nachrichtenseite Vox. „Wenn die Realität gänzlich unglaubwürdig wird, was bleibt dann noch für einen Autor zu tun?”

Auch Trumps befremdliches Anbiedern an den russischen Präsidenten Wladimir Putin und an den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un prallt an vielen seiner Anhänger ab. Das gilt ebenso für den Verdacht, dass es geheime Absprachen zwischen dem Trump-Lager und Vertretern Russlands im Wahlkampf 2016 gegeben haben könnte, was Mueller bei seinen Ermittlungen prüft – und was Trump dementiert.

Dass Russland sich in den Wahlkampf eingemischt hat, davon sind US-Sicherheitsbehörden überzeugt. Trump äußerte daran im vergangenen Jahr dennoch Zweifel – ausgerechnet bei einer Pressekonferenz mit Putin, der sich ins Fäustchen gelacht haben dürfte.

Während Putin und Kim die Präsidentschaft Trumps zupass kommt, gilt das weniger für traditionelle Verbündete der USA. Trump hat die alte Weltordnung auf den Kopf gestellt. Regelmäßig brüskiert er Nato-Partner, besonders Deutschland – das wichtigste EU-Land – ist ins Visier geraten. Die „New York Times” berichtete vor wenigen Tagen unter Berufung auf US-Regierungsvertreter, im vergangenen Jahr habe Trump mehrfach einen Austritt der USA aus der Nato ins Spiel gebracht – ein Schritt, der das 70 Jahre alte Bündnis zerstören könnte.

Wie sehr Trump zum Erstarken rechter Populisten in Europa und von Autokraten anderswo beigetragen hat, ist nicht messbar. Seine Versuche, Regeln und Gepflogenheiten auszuhebeln, die unverbrüchlich schienen, dürfte ihnen aber als Inspiration dienen. Ex-Außenminister Rex Tillerson, der im März entlassen wurde, sagte vor kurzem, er habe auf Trumps Vorhaben oft antworten müssen: „Herr Präsident, ich verstehe, was Sie tun wollen, aber Sie können das so nicht tun. Das verstößt gegen das Gesetz, das verstößt gegen Abkommen.”

Tillerson nannte Trump „einen Mann, der ziemlich undiszipliniert ist, nicht gerne liest, keine Berichte liest, bei vielen Dingen nicht ins Detail gehen will, sondern gewissermaßen eher sagt: „Das ist, was ich glaube”.” Das ähnelt Beschreibungen in Enthüllungsbüchern wie dem von Star-Reporter Bob Woodward. Dort wird ein Bild von Trump als ahnungslosem Regierungschef gezeichnet, das Weiße Haus wird als „Crazytown” beschrieben – als ein Hort des Chaos.

Trumps Antwort auf die Aussagen seines früheren Außenministers – der zu Dutzenden unfreiwilligen und freiwilligen Abgängen aus der Regierung gehört – ließ nicht lange auf sich warten: „Rex Tillerson hatte nicht die nötige geistige Leistungsfähigkeit, er war strohdumm und ich konnte ihn nicht schnell genug loswerden”, schrieb Trump auf seinem Lieblingsmedium Twitter. Auch das gehört zum Politikstil Trumps: unter der Gürtellinie auszuteilen.

Die „New York Times” zählt mehr als 550 „Menschen, Orte und Dinge”, die Trump seit seiner Präsidentschaftskandidatur bislang beleidigt hat. Besonders oft zum Ziel werden Medien, die kritisch über ihn berichten: Sie verunglimpft Trump als „Feinde des Volkes”. Dass der US-Präsident die freie Presse derart angreift, könnten Autokraten in anderen Staaten als Freibrief verstehen, gegen unliebsame Journalisten vorzugehen. Umso mehr gilt das, seit Trump der Ermordung des „Washington Post”-Kolumnisten Jamal Khashoggi im Oktober keine Konsequenzen für das Königshaus in Saudi-Arabien folgen ließ.

Die oppositionellen Demokraten in den USA wettern gegen Trumps Chaos-Politik, ein Herausforderer hat sich in Trumps erster Halbzeit aber nicht herauskristallisiert. Am Sonntag wird die Trump-Show in die zweite Hälfte gehen, und womöglich steht danach sogar eine Verlängerung an, wenn das Publikum – der amerikanische Wähler – das so entscheidet. Showmaster Trump hat schon angekündigt, dass er sich 2020 der Wiederwahl stellen will – und zumindest am Wahrheitsgehalt dieser Aussage des US-Präsidenten zweifelt bislang niemand.