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Hessen-SPD wählt Vorstand neu

Hessen-SPD wählt Vorstand neu
Hessen-SPD wählt Vorstand neu
Uwe Zucchi

Mit richtig guter Stimmung ist nicht zu rechnen: Eigentlich will die hessische SPD bei ihrem heutigen Parteitag in Darmstadt über den Einzug in die Landesregierung entscheiden.

Nun aber bleibt wieder nur die Rolle der größten Oppositionspartei. Hilflos musste die Parteiführung in den vergangenen Wochen zusehen, wie sich CDU und Grüne so weit annäherten, dass sie nun an einem Koalitionsvertrag arbeiten.

«Wir werden klarmachen müssen, dass wir bei den nächsten Wahlen erfolgreicher sein müssen», sagte der Parteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel vor dem Parteitag. Er tritt in Darmstadt zur Wiederwahl an, ebenso sein Generalsekretär Michael Roth.

Bei der Landtagswahl am 22. September hatte die SPD zwar zugelegt, aber ihr Ziel einer rot-grünen Mehrheit verfehlt. Trotzdem standen ihr zunächst noch mehrere Möglichkeiten offen, an die Macht zu kommen - darunter ein Bündnis mit Grünen und Linken oder eine große Koalition mit der CDU wie im Bund. Die erste Variante zerschlug sich wegen Differenzen mit der Linken in der Haushaltspolitik.

Und die CDU entschied sich am Ende gegen die SPD. Zu diesem Zeitpunkt waren die Sozialdemokraten noch damit beschäftigt, intern zu beraten, ob sie überhaupt zu einer großen Koalition bereit wären. Dass die längliche Beratung in allen 26 Unterbezirken schuld an der Absage der CDU war, glaubt Generalsekretär Roth nicht. Die Union habe ein zustimmendes Signal der SPD-Führung gehabt.

Es sei die Konsequenz aus der gescheiterten Regierungsübernahme von 2008, dass die hessische SPD keine unkalkulierbaren Risiken eingehe. Roth: «Deshalb sind wir anstrengender als die Grünen.» Ein «automatisches Bündnis» mit der Linken werde es nicht geben, ideologische Grenzen aber auch nicht: «Das ist ein potenzieller Koalitionspartner.»