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Hintergrund: Türkei schaffte 2004 die Todesstrafe ab

Die Abschaffung der Todesstrafe in der Türkei ist auf das Bestreben Ankaras nach EU-Mitgliedschaft des Landes zurückzuführen.

Um den Weg für Beitrittsverhandlungen zu ebnen, stimmte das türkische Parlament am 2. August 2002 - noch vor der Regierungsübernahme der AKP von Recep Tayyip Erdogan wenige Monate später - nach teilweise turbulenter Debatte für die Abschaffung der Todesstrafe in Friedenszeiten.

2004 schließlich wurde die Todesstrafe für alle Zeiten gesetzlich abgeschafft. 2005 nahm die EU Beitrittsverhandlungen mit der Türkei auf. Das letzte Todesurteil war 1984 vollstreckt worden. Insgesamt wurden seit Gründung der türkischen Republik 1923 mehr als 400 Menschen gehenkt.

Lang und heftig war in der Türkei um die Abschaffung der Todesstrafe gestritten worden. Und immer stand dabei eine Person im Mittelpunkt: der zum Tode verurteilte PKK-Chef Abdullah Öcalan. Viele wollten den Kurdenführer hängen sehen. Öcalan, den die Türkei für den blutigen Guerillakrieg mit bis dahin 35 000 Toten verantwortlich machte, war nach seiner Ergreifung 1999 zum Tode verurteilt worden.

Nach der Gesetzesänderung profitierte der heute 67-jährige von der Umwandlung von Todesurteilen in lebenslange Haft, allerdings ohne Aussicht auf Strafverkürzung oder Begnadigung.