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Hinz lässt Frist für Mandatsverzicht verstreichen

Hinz lässt Frist für Mandatsverzicht verstreichen
Hinz lässt Frist für Mandatsverzicht verstreichen
Volker Hartmann

Die wegen ihres gefälschten Lebenslaufs in die Kritik geratene SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz hat das Ultimatum ihrer Partei zur Aufgabe des Mandats verstreichen lassen. Es sei keine Verzichtserklärung eingegangen, sagte eine Sprecherin des Bundestags am Morgen.

Auch die SPD-Fraktion hat von Hinz nichts gehört, wie ein Sprecher sagte. Die Sozialdemokraten in ihrer Heimatstadt Essen hatten der Politikerin eine 48-Stunden-Frist gesetzt, um ihr Mandat niederzulegen.

Im Juli war bekannt geworden, dass die Parlamentarierin entgegen bisherigen Angaben kein Abitur gemacht und keine juristischen Staatsexamina abgelegt hat. Bereits im Juli hatte die 54-Jährige angekündigt, auf ihr Mandat zu verzichten - passiert ist bislang aber nichts. In der vergangenen Woche meldete sich Hinz beim Bundestag krank. Seitdem fehlt von ihr jede Spur.