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Israel plant Bau von 20 000 Siedlerwohnungen

Israel plant Bau von 20 000 Siedlerwohnungen
Israel plant Bau von 20 000 Siedlerwohnungen
Alaa Badarneh

Israel plant nach Medienberichten ungeachtet heftiger US-Kritik am Siedlungsausbau den Bau von rund 20 000 Wohnungen im Westjordanland. Das Bauministerium habe entsprechende Ausschreibungen veröffentlicht, berichteten israelische Medien.

Die geschätzten Baukosten beliefen sich auf etwa 45 Millionen Schekel (etwa neun Millionen Euro). Das Bauministerium teilte dazu mit, es gebe zahlreiche Baupläne in verschiedenen Planungsphasen für alle Teile Israels. Damit bezieht das Ministerium sich auch auf die Palästinensergebiete und Ost-Jerusalem. Letztlich würden jedoch jedes Jahr in ganz Israel nur etwa 25 000 Wohnungen zum Bau freigegeben. Es gebe Gruppen in Israel, die nicht dazu bereit seien, sich mit der Zusammensetzung der Mitte-Rechtsregierung von Benjamin Netanjahu und ihrer Politik abzufinden, hieß es in der Mitteilung. «Den Streit nach Übersee zu verlegen ist dumm und schadet der Demokratie.»

US-Außenminister John Kerry hatte in der vergangenen Woche während einer dreitägigen Vermittlungsmission in Nahost den israelischen Siedlungsausbau ungewöhnlich scharf kritisiert. Die Palästinenser haben gedroht, die im Juli wiederaufgenommenen Friedensverhandlungen zu beenden, sollte Israel die Bauaktivitäten fortsetzen. Israel hat jedoch betont, man habe nie einem Siedlungsstopp zugestimmt und baue nur in Siedlungen, die im Rahmen einer Friedensregelung ohnehin bei Israel bleiben sollten.

Nach den Medienberichten sahen die Baupläne ursprünglich auch 1200 Wohnungen in dem umstrittenen Gebiet E-1 zwischen Maale Adumim und Jerusalem vor. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu habe diese Pläne jedoch am Dienstag gestoppt, hieß es.