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Justiz ermittelt wegen Umsturzversuchs gegen ukrainische Opposition

Justiz ermittelt wegen Umsturzversuchs gegen ukrainische Opposition
Justiz ermittelt wegen Umsturzversuchs gegen ukrainische Opposition
Anatoly Maltsev

In der Ukraine haben die Sicherheitsbehörden Ermittlungen gegen die Opposition wegen angeblichen Umsturzversuchs eingeleitet. Auslöser der am Sonntag verkündeten Maßnahme könnte der Aufruf des früheren Außenministers Arseni Jazenjuk zur Blockade des Regierungsviertels in Kiew gewesen sein.

Der mit staatsanwaltlichen Befugnissen ausgestattete Inlandsgeheimdienst SBU teilte nach Angaben der Agentur Interfax mit, dass ein versuchter Staatsstreich mit fünf bis zehn Jahren Gefängnis bestraft werden könne. Es wurden keine Angaben darüber gemacht, gegen wen die Justiz ermittelt.

Bei den nunmehr seit knapp drei Wochen andauernden Massenkundgebungen protestieren Regierungsgegner gegen den prorussischen Kurs der ukrainischen Staatsführung. Auslöser war die Entscheidung von Staatspräsident Viktor Janukowitsch, auf Drängen Russlands ein Abkommen zur Annäherung an die EU vor der geplanten Unterzeichnung platzen zu lassen.

Nach einer Großkundgebung mit Hunderttausenden Demonstranten am Sonntag in Kiew blockierte die ukrainische Opposition mehrere Regierungsgebäude in der Hauptstadt mit Barrikaden. Die proeuropäischen Anhänger von Boxweltmeister Vitali Klitschko versperrten Straßen und Gehwege am Montag mit Holzstämmen, großen Zelten und Privatautos. «Wir tun dies, damit Präsident Viktor Janukowitsch unsere Forderungen endlich hört», sagte Vitali Klitschko, der gemeinsam mit seinem Bruder Wladimir Oppositionsanhänger auf dem Unabhängigkeitsplatz (Maidan) besuchte. Dort harrten trotz eisiger Kälte zahlreiche Menschen in Zelten aus.

Die Europäische Union kündigte erstmals eine Vermittlungsmission in der Hauptstadt der früheren Sowjetrepublik an. Die EU-Kommission kündigte am Sonntag an, dass die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton in Kürze zu Gesprächen nach Kiew reisen werde. Sie wolle dort helfen, nach einem Weg aus der politischen Krise zu suchen, hieß es in Brüssel.