Unsere Themenseiten

Kampfabstimmung um westlichen Sitz im UN-Sicherheitsrat

Kampfabstimmung um westlichen Sitz im UN-Sicherheitsrat
Kampfabstimmung um westlichen Sitz im UN-Sicherheitsrat
Daniel Bockwoldt

Diplomaten sind stets würdevoll und auf Kompromiss bedacht? Nicht, wenn die UN-Vollversammlung neue Mitglieder für den Sicherheitsrat wählt. Dann wird gekämpft wie im Sport - diesmal mit einem Verlierer.

Die Vereinten Nationen werden heute eine Kampfabstimmung um die neuen Sitze im UN-Sicherheitsrat erleben. Die Vollversammlung wählt dann fünf neue Mitglieder - es gibt aber sechs Kandidaten. Für die beiden westlichen Sitze, die Luxemburg und Australien freimachen, bewerben sich Spanien, Neuseeland und die Türkei. Sollte die Türkei es schaffen, wären vier Länder mit muslimischer Mehrheit gleichzeitig im mächtigsten UN-Gremium. Das gab es zuletzt im Jahr 2000.

Der UN-Sicherheitsrat besteht aus 15 Nationen, von denen fünf - die USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich - ständige Mitglieder mit Vetorecht sind. Die anderen zehn können kein Veto einlegen und müssen nach zwei Jahren wieder raus. Jedes Jahr werden nach einem Regionalschlüssel fünf Länder gewählt.

Für Afrika ist Angola, 2003/2004 das bisher einzige Mal im Rat, der einzige Kandidat, um Ruanda zu ersetzen. Um den asiatischen Sitz von Südkorea bewirbt sich Malaysia, das dritte und bislang letzte Mal 1999/2000 dabei. Auch für Südamerika, derzeit von Argentinien vertreten, gibt es nur einen Bewerber - das ist aber ausgerechnet Venezuela. Die Kandidatur des Staates hatte wegen des autoritären Führungsstils zu heftiger Kritik von Menschenrechtlern geführt. Venezuela war viermal Mitglied, zuletzt 1993.

Einzig bei der Gruppe der westlichen Länder gibt es mehr Kandidaten als Sitze. Spanien und der Türkei werden die größten Chancen eingeräumt. Die Türken haben sich zwar einige Gegner gemacht, vermutlich werden aber die muslimischen Länder zusammenhalten. Die Türkei war bislang viermal im Rat (zuletzt 2010), Spanien ebenso (zuletzt 2004) und Neuseeland dreimal (zuletzt 1994). Deutschland, zuletzt 2012 im Sicherheitsrat, bewirbt sich wieder für 2018/2019.

Die Länder kandidieren oft schon zehn Jahre im Voraus. Die Abstimmungen in der Vollversammlung, bei der ein Land zwei Drittel der Stimmen benötigt, können sich lange hinziehen. Vor acht Jahren dauerte die Suche zwei Wochen und gut 40 Wahlgänge. 1979 waren es zwischen Kuba und Kolumbien sogar 155 Wahlgänge in zehn Wochen. Dann einigten sich beide - auf Mexiko.