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Kerry bleibt optimistisch: Nahost-Frieden möglich

Trotz neuer Spannungen in Nahost erklärt sich der US-Außenminister John Kerry von der Möglichkeit eines baldigen Friedensschlusses zwischen Israel und den Palästinensern überzeugt. «Dies ist es keine Mission impossible» (unmögliches Vorhaben), sagte er am Freitag in Jerusalem.

Am zweiten Tag seiner inzwischen zehnten Vermittlung im Nahen Osten sprach Kerry in Jerusalem zunächst mit seinem rechtsgerichteten israelischen Amtskollegen Avigdor Lieberman. Bei seiner mehrtägigen Vermittlung wollte er auch mindestens zweimal Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah im Westjordanland treffen. Am Vortag hatte der US-Außenminister schon fünf Stunden mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu über die Friedenschancen beraten.

Lieberman, der den im Juli begonnenen Friedensgesprächen bisher kaum Aussicht auf Erfolg eingeräumt hatte, äußerte sich nun konstruktiver. Die Fortsetzung der Gespräche sei von «großer Bedeutung», sagte er. «Ein Übereinkommen zwischen Israel und den Palästinensern bedarf aber eines soliden Sicherheitsfundaments für Israel und einer stabilen Wirtschaft für die Palästinenser.»

Zugleich warnte Lieberman vor dem Zuzug von bis zu drei Millionen palästinensischen Flüchtlingen aus Nachbarländern in einen künftigen Palästinenserstaat. Das würde eine «sehr schwierige humanitäre Lage schaffen», die zu weiterer Frustration und Gewalt führen könne, sagte er der «Jerusalem Post» zufolge.

Netanjahu hatte am Donnerstag zu Beginn eines Treffens mit Kerry Zweifel am Friedenswillen der Palästinenser geäußert. Abbas habe Terroristen nach deren Freilassung als Helden gefeiert und jüngste Anschläge auf Israelis nicht verurteilt. Israel sei zu einem «historischen Frieden» mit den Palästinensern bereit. «Aber wir brauchen einen palästinensischen Partner.»

Kerry kündigte an, gemeinsam mit Israel und den Palästinensern eine Rahmenvereinbarung für eine Friedensregelung auszuarbeiten. «Die Vereinbarung wird konkrete Richtlinien enthalten, so dass beide Seiten wissen, wohin die Entwicklung geht», sagte Kerry. Es gehe dabei um die von Israel und den Palästinensern aufgeworfenen Fragen: Grenzen, Sicherheit, Flüchtlinge, Jerusalem, gegenseitige Anerkennung und ein Ende des Konflikts sowie Verzicht auf alle Ansprüche.

Unterdessen beschossen sich Israel und militante Palästinenser im Gazastreifen wieder mit Raketen. Die israelische Luftwaffe griff nach eigenen Angaben am frühen Freitagmorgen vier militärische Ziele im Gazastreifen an. Zuvor hatten Unbekannte eine Rakete aus der palästinensischen Enklave auf Israel abgefeuert, die in freiem Gelände einschlug. Verletzte gab es weder in Israel noch im Gazastreifen. Der Gazastreifen wird von der radikalislamischen Hamas regiert, die Israel das Existenzrecht abspricht und gegen die Friedensverhandlungen des gemäßigten Abbas ist.