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Koalition einigt sich auf BND-Gesetz

Die Reform des Bundesnachrichtendienstes soll zügig durch ein Gesetz geregelt werden. Koalitionskreise bestätigten jetzt entsprechende Informationen des Berliner «Tagesspiegels». Demnach hatten sich mehrere Minister und Bundestagesabgeordnete der großen Koalition schon am Freitag bei einer Besprechung im Bundeskanzleramt darauf geeinigt. Vorausgegangen war ein längerer Streit. Jetzt soll der Gesetzentwurf noch vor der Sommerpause im Bundestag beraten werden. Das Gesetz könnte dann im Herbst verabschiedet werden.