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Koalitionskreise: Keine Einigung bei Renten-Spitzenrunde

Koalitionskreise: Keine Einigung bei Renten-Spitzenrunde
Koalitionskreise: Keine Einigung bei Renten-Spitzenrunde
Marijan Murat

Die Koalitions-Spitzenrunde von CDU, CSU und SPD ist nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vom Sonntag ergebnislos zu Ende gegangen.

Bei dem stundenlangen Treffen zur Renten- und Arbeitsmarktpolitik zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstagabend sei keine abschließende Einigung gefunden worden. Das Gespräch der drei schwarz-roten Spitzenpolitiker sei allerdings auch ursprünglich schon als eine Art Vorsondierung angelegt gewesen.

Nach diesen Informationen soll es in der Runde auch Streit gegeben haben, Details wurden zunächst aber nicht bekannt. Aus den Kreisen hieß es weiter, Merkel werde sich an diesem Dienstagabend mit SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles zu einem Abendessen treffen. Daran werde sich wohl in absehbarer Zeit ein Koalitionsgipfel anschließen. Das Gespräch am Samstagabend sei lange geplant gewesen und schon einmal verschoben worden.

Seehofer hatte sich am Samstag vor dem Treffen optimistisch geäußert, dass die große Koalition nach dem erbitterten Unionsstreit um Zurückweisungen von Migranten an der Grenze und der Regierungskrise des Frühsommers ein Signal der Handlungsfähigkeit setzen kann.

Zwar seien die Probleme riesig, gerade was die Zukunft der Rente angehe. Vielleicht werde man nicht alle Probleme sofort lösen, „aber ich glaube, wir werden wesentliche Schritte vorankommen”, sagte er. Nahles drang am Samstag im Deutschlandfunk auf eine schnelle Verständigung mit der Union in der Rentenfrage.