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Koalitionsverhandlungen in Thüringen beginnen

Koalitionsverhandlungen in Thüringen beginnen
Koalitionsverhandlungen in Thüringen beginnen
Patrick Pleul

Linke, SPD und Grüne in Thüringen beginnen heute ihre Koalitionsverhandlungen. In großer Runde mit jeweils bis zu zehn Vertretern wollen sich die drei Parteien zunächst über den Zeitplan und die Regeln für die Verhandlungen verständigen.

Gebildet werden sollen sechs Arbeitsgruppen, die Vereinbarungen zu einzelnen Sachthemen ausarbeiten, die dann in weiteren drei großen Runden beschlossen werden sollen, sagten Vertreter der Parteien.

Fast zwei Monate nach der Landtagswahl nimmt damit der Koalitionsvertrag für die erste rot-rot-grüne Landesregierung mit einem Ministerpräsidenten der Linken Gestalt an.

Die SPD-Basis hatte am Dienstag den Weg für die Koalitionsverhandlungen freigemacht. Bei einem Mitgliedervotum stimmte sie zu rund 70 Prozent für die Aufnahme der Verhandlungen.

Dabei soll auf den Ergebnissen der mehrwöchigen Sondierungen aufgebaut werden, bei denen Linke, SPD und Grüne die Chancen für eine gemeinsame Landesregierung ausgelotet hatten, sagte SPD-Landeschef Andreas Bausewein. Die drei Parteien hatten sich dabei auf gemeinsame Projekte wie den Einstieg in ein beitragsfreies Kita-Jahr über das testweise Abschalten von V-Leuten des Verfassungsschutzes verständigt.

Nach Angaben von Bausewein sollen die Verhandlungen voraussichtlich am 19. November abgeschlossen werden. Mit der Wahl von Linke-Fraktionschef Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten wird Anfang Dezember gerechnet.

Rot-Rot-Grün würde die 24-jährige Regierungszeit der CDU in Thüringen beenden. Die Aussicht auf den ersten Ministerpräsidenten der Linken 25 Jahre nach dem Mauerfall sorgt seit Wochen für kontroverse Debatten in Deutschland.

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt prophezeite der SPD, in eine «echte Zerreißprobe» zu geraten. «Wie will man glaubwürdig in Berlin mit CDU und CSU regieren und gleichzeitig als Juniorpartner unter einem Ministerpräsidenten der SED-Erben in einem Bundesland arbeiten», sagte sie der «Rheinischen Post».

Dagegen forderte die Linke-Vorsitzende Katja Kipping die Union auf, ihre «unsägliche Kampagne gegen Rot-Rot-Grün» einzustellen. «Der Flurschaden für die politische Kultur ist durch die wüsten Schimpforgien aus der rechten Ecke schon gewaltig», sagte Kipping der Zeitung. Die demokratische Entscheidung der SPD-Basis müsse respektiert werden.