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Lettischer Ministerpräsident Dombrovskis tritt zurück

Lettischer Ministerpräsident Dombrovskis tritt zurück
Lettischer Ministerpräsident Dombrovskis tritt zurück
Valda Kalnina

Der lettische Ministerpräsident Valdis Dombrovskis hat überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Er übernehme damit die politische Verantwortung für den Dacheinsturz in einem Supermarkt in Riga mit 54 Toten vor sechs Tagen.

Das sagte er der Nachrichtenagentur Leta zufolge nach einem Treffen mit Staatspräsident Andris Berzins. Nach dem Unglück benötige Lettland eine Regierung, die «die klare mehrheitliche Unterstützung des Parlaments hat und in der Lage ist, mit der gegenwärtigen Situation im Land umgehen zu können», sagte Dombrovskis.

Mit dem Ministerpräsidenten muss nach lettischen Gesetz auch die gesamte Regierung zurücktreten. Bis zur Bestätigung eines neuen Regierungschefs und seiner Ministerriege bleibt das aktuelle Kabinett geschäftsführend weiter im Amt.

Der Dacheinsturz am Donnerstagabend war das schwerste Unglück seit der Unabhängigkeit Lettlands im Jahr 1991. Noch am Montag hatte Dombrovskis erklärt, er werde die Ermittlungen persönlich überwachen.

«Ich möchte der lettischen Gesellschaft für die Unterstützung während der herausfordernden Zeit danken, als das Land die Wirtschafts- und Finanzkrise bekämpfte, um auf den Wachstumspfad zurückzukehren», sagte Dombrovskis nach seiner Rücktrittsankündigung.

Dombrovskis' Schritt kam für viele überraschend. «Ich hatte zuvor keine Hinweise auf die Absicht des Ministerpräsidenten», sagte Wirtschaftsminister Daniels Pavluts im lettischen Radio.

Dombrovskis war Anfang 2009 aus dem EU-Parlament an die Spitze einer Mitte-Rechts-Regierung in dem damals praktisch vor dem Bankrott stehenden Lettland gewechselt und wurde seitdem zweimal wiedergewählt. Mit eisernen Spar- und Reformmaßnahmen hat Dombrovskis das kleine Land wieder auf Kurs gebracht - Lettland wird 2014 als 18. Land den Euro einführen. Innerhalb der Regierungskoalition kam es allerdings immer häufiger zu heftigem Streit - zuletzt wurde die Koalitionsvereinbarung für unwirksam erklärt.