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Leyen: Politischer Fortschritt bestimmt Dauer des Einsatzes

Leyen: Politischer Fortschritt bestimmt Dauer des Einsatzes
Leyen: Politischer Fortschritt bestimmt Dauer des Einsatzes
Michael Kappeler

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will keine Prognose zur Dauer des geplanten Bundeswehr-Einsatzes gegen den IS in Syrien wagen.

«Was die Zeitdauer des Mandates angeht, so wird sie sehr stark davon abhängen, wie erfolgreich der politische, der entscheidende Prozess ist», sagte die Ministerin am Mittwoch in Berlin.

Dabei sei wichtig, wie sich die unterschiedlichen Regionalmächte verhielten. Dazu zählen etwa die Türkei, Katar, Saudi-Arabien und der Iran. Mit diesen werde im «Wiener Prozess» diskutiert, wie man einerseits den IS bekämpfen und andererseits die Bevölkerung schützen könne, erklärte die Ministerin.

Von der Leyen äußerte sich kurz vor der ersten Bundestagsberatung über den deutschen Beitrag im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Es werde sicher ein gefährlicher, «harter Einsatz» werden, fügte sie hinzu. Die Deutschen sollten sich «keiner Illusion hingeben». Auch Deutschland stehe «im Fadenkreuz des Terrors». Deshalb sei es richtig, den IS an seiner Wurzel konsequent zu bekämpfen und seine Rückzugsräume zu zerstören.

Zur Einsatzbereitschaft der Waffensysteme der Bundeswehr sollte von der Leyen anschließend im Verteidigungsausschuss Stellung nehmen: «Die Einsatzlage ist insgesamt besser geworden», sagte sie. Nach einem Ministeriumsbericht sind zahlreiche Waffensysteme teilweise nicht einsatzbereit.