Maas: Russland muss im Streit um Abrüstungsvertrag einlenken

Maas: Russland muss im Streit um Abrüstungsvertrag einlenken
Maas: Russland muss im Streit um Abrüstungsvertrag einlenken
Maxim Shemetov

Bundesaußenminister Heiko Maas fordert Russland im Streit über einen der wichtigsten nuklearen Abrüstungsverträge zum Einlenken auf. „Der Schlüssel, um den INF-Vertrag zu bewahren, liegt in Moskau”, sagte der SPD-Politiker der „Welt am Sonntag”.

Russland habe den Vertrag „gebrochen, indem es einen verbotenen Marschflugkörper entwickelt und in seine Streitkräfte eingeführt” habe. Maas betonte, dass Russland «überprüfbar abrüsten” müssen, um den Vertrag zu bewahren.

Der INF-Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (Intermediate Range Nuclear Forces) wurde 1987 zwischen den USA und der Sowjetunion geschlossen. Er verpflichtet beide Seiten zur Abschaffung aller landgestützten ballistischen Raketen und Marschflugkörper mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern. Zugleich untersagt er auch die Produktion und Tests solcher Systeme.

Die USA werfen Russland allerdings seit längerem vor, mit der Entwicklung des Marschflugkörpers mit dem Namen 9M729 (Nato-Code: SSC-8) gegen den Vertrag zu verstoßen. Russland dementiert das und hat im Gegenzug auch den USA schon mehrfach einen Vertragsbruch vorgeworfen.

Anfang Dezember hatten die USA Moskau ein Ultimatum von 60 Tagen gesetzt, um die Zerstörung der Marschflugkörper zuzusagen. Russlands Vizeaußenminister Sergej Rjabkow sagte am Samstag der Nachrichtenagentur Interfax, das Ultimatum sei inakzeptabel.

Zuvor hatte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg eine Diskussion über eine atomare Nachrüstung in Europa nicht mehr ausgeschlossen. Sollte Russland an seinen Marschflugkörpern vom Typ SSC-8 festhalten, bleibe dem Verteidigungsbündnis „nichts anderes übrig, als zu reagieren”, sagte der Norweger der Deutschen Presse-Agentur in einem Interview zum Jahreswechsel. Über mögliche Elemente einer Reaktion wolle er allerdings nicht spekulieren, da dies „eine schwierige Situation nur noch schwieriger” machen würde. Grundsätzlich gebe es „viele verschiedene Wege, wie die Nato reagieren könnte”.

Stoltenberg betonte, dass er weiter auf den Dialog mit Moskau setze. Es sei aber Russland, das aktuell den INF-Vertrag über den Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen breche. „Derzeit gibt es keine neuen US-Marschflugkörper in Europa, aber es gibt neue russische Marschflugkörper”, sagte er. Die SSC-8 sei mobil einsetzbar, lasse sich mit atomaren Sprengköpfen bestücken und könne europäische Städte erreichen. Wenn Russland nicht wieder vertragstreu werde, habe man „ein großes Problem”.