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Macron durch Reaktion auf EU-Reformpläne ermutigt

Macron durch Reaktion auf EU-Reformpläne ermutigt
Macron durch Reaktion auf EU-Reformpläne ermutigt
Linda Manner

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zeigt sich ermutigt vom Zuspruch für seine EU-Reformvorschläge. Seine Gespräche mit den übrigen EU-Staats- und Regierungschefs in Tallinn zeigten eine gemeinsame Einschätzung, dass neuer Schub für Europa unausweichlich sei.

„Ich glaube, heute sind wir alle überzeugt, dass Europa schneller, kräftiger voranschreiten muss, für mehr Souveränität, mehr Einheit und mehr Demokratie”, sagte Macron am Morgen am Rande des EU-Digitalgipfels in Tallinn. „Es gibt auf jeden Fall einen gemeinsamen Konsens, dass wir vorangehen wollen.”

EU-Ratspräsident Donald Tusk will in zwei Wochen eine konkrete „Agenda 2017/2018” zur Reform der EU vorlegen. Tusk reagiert damit auf die weitreichenden Reformvorschläge des französischen Präsidenten Macron.

Es gehe darum, „echte Lösungen für echte Probleme” zu finden, sagte Tusk. Fortschritte könnten nur „Schritt für Schritt” erzielt werden. Entscheidend sei, die Einheit der 27 verbleibenden EU-Mitgliedsstaaten nach dem Austritt Großbritanniens zu bewahren.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach der flammenden Europarede des französischen Präsidenten ungewöhnlich deutlich für eine Erneuerung der EU geworben. Sie wolle „Europa auf neue Füße stellen und die Basis für ein erfolgreicheres Europa schaffen”, erklärte die CDU-Chefin am Donnerstagabend in Tallinn.

In der estnischen Hauptstadt sprechen die Staats- und Regierungschefs vor allem über die weitere Digitalisierung Europas. Dabei geht es unter anderem um den Ausbau des schnellen Internets, Datenaustausch und Cybersicherheit.