Unsere Themenseiten

Mehrheit der Länder für bundesweites Genpflanzen-Verbot

Mehrheit der Länder für bundesweites Genpflanzen-Verbot
Mehrheit der Länder für bundesweites Genpflanzen-Verbot
Patrick Pleul

Im Streit um das geplante Anbauverbot für gentechnisch veränderte Pflanzen dringt die Mehrheit der Länder auf eine Regelung auf Bundesebene. Sollte dies nicht zustande kommen, behalten sich einige von ihnen eigene Verbote vor, wie eine dpa-Umfrage in den zuständigen Ministerien ergab.

«Es darf in Deutschland keinen Flickenteppich geben, daher muss der Bund ein Verbot erlassen», sagte Schleswig-Holsteins Agrarminister Robert Habeck (Grüne). Fast alle Flächenländer positionierten sich gegen Genpflanzen auf Äckern. Sachsen-Anhalt äußerte sich abwartend.

Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) plant die Umsetzung des Anbauverbots auf Länderebene, da dies die rechtssicherste Methode sei. Ein Gesetzentwurf, der in der Regierung abgestimmt wird, soll dafür einen bundesweiten Rahmen schaffen. Das Bundesumweltministerium wirbt für ein Verbot auf Bundesebene. Die EU-Staaten sollen bald mehr Spielraum bekommen, den Anbau europaweit zugelassener Genpflanzen auf ihrem Gebiet per Ausstiegsklausel zu verbieten.