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Merkel empfängt Chinas Premier

Merkel empfängt Chinas Premier
Merkel empfängt Chinas Premier
Kay Nietfeld

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt heute in Berlin den chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang. Bei den Regierungskonsultationen im Kanzleramt sind mehr als zwei Dutzend Minister beider Seiten dabei.

Geplant ist die Unterzeichnung eines Rahmenabkommens, mit dem die sogenannte Innovationspartnerschaft zwischen beiden Ländern ausgebaut werden soll. Darüber hinaus dürfte es um die Proteste in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong sowie die Lage in den Krisengebieten wie der Ukraine, dem Irak und Syrien gehen.

Die Regierungskonsultationen zwischen Deutschland und der Volksrepublik sind inzwischen eine feste Einrichtung. Sie finden bereits zum dritten Mal statt. Außer dem Rahmenabkommen sollen noch andere Vereinbarungen perfekt gemacht werden, vor allem im wirtschaftlichen Bereich. Menschenrechtsorganisationen appellierten an Merkel, die Entwicklung in Hongkong sowie Verstöße gegen die Menschenrechte anzusprechen. Amnesty International kritisierte, dass sich seit Li Keqiangs Amtsantritt im März 2013 nichts gebessert habe.

Am Samstag reist der chinesische Ministerpräsident nach Hamburg, der zweiten Station eines Deutschland-Besuchs. Anschließend geht es für ihn weiter nach Russland und Italien.