Ministerin Barley wird SPD-Spitzenkandidatin für Europa-Wahl

Ministerin Barley wird SPD-Spitzenkandidatin für Europa-Wahl
Ministerin Barley wird SPD-Spitzenkandidatin für Europa-Wahl
Kay Nietfeld

Die SPD hat Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) offiziell als Spitzenkandidatin für die Europawahl im Mai nominiert. Der Beschluss des Präsidiums sei einstimmig gefallen, sagte Parteichefin Andrea Nahles.

Es könne keine bessere Wahl geben, „man kann schon fast sagen, sie ist eine geborene Europäerin”. Auf Platz zwei hinter Barley nominierte die SPD Udo Bullmann, den Europabeauftragten der Partei und Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament. „Das wird eine Doppelspitze mit viel europapolitischer Kompetenz und Leidenschaft”, sagte Nahles.

Die Bundesjustizministerin bleibt trotz ihrer Spitzenkandidatur zunächst im Amt. Ab Mai wolle sie Verantwortung im Europäischen Parlament übernehmen, bis dahin aber weiter im Justizministerium, sagte sie in Berlin. Die Europawahl sei die „wichtigste Wahl in diesem Jahrzehnt für unseren Kontinent”, sagte Barley. Die Europäische Union befinde sich an einem Scheideweg.

Der Spitzenkandidat bei der Europawahl 2014 und langjährige Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, nannte Katarina Barley „eine sehr gute Wahl.” Sie sei eine überzeugte Europäerin, „die einen Kampf für ein Europa der Humanität, der Gerechtigkeit und Solidarität führt”, sagte Schulz der dpa in Berlin.

Barley lebt bei Trier und betont immer wieder die großen Vorteile eines offenen Europas für Frieden und Wohlstand. „Hier kann man an einem Tag mit dem Fahrrad durch vier Länder fahren”, sagte Barley mit Blick auf die angrenzenden Länder Luxemburg, Frankreich und Belgien jüngst bei einem Europadialog mit Bürgern in Trier.

Seit 2013 erst im Bundestag, war sie bereits SPD-Generalsekretärin, Familienministerin und geschäftsführend Arbeitsministerin. Nun hat sie schon ihr drittes Regierungsamt inne – als Volljuristin, die schon am Bundesverfassungsgericht gearbeitet hat, eine Traumaufgabe für sie.

Scherzhaft nannte die gebürtige Kölnerin sich mal die „Allzweckwaffe” der SPD. Zunächst hatte sie die Übernahme der Spitzenkandidatur abgelehnt, wurde dann aber in intensiven Gesprächen überzeugt.

Auch weil die sich in einer tiefen Krise befindliche SPD keine überzeugenden Alternativen hat. Anders als Schulz bei der letzten Europawahl wird sie aber nur nationale Spitzenkandidatin. Der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten und damit auch Kandidat für das Amt des Kommissionspräsidenten soll der auch von Nahles unterstützte Niederländer Frans Timmermans werden. Bei der Europawahl 2014 holte die SPD 27,3 Prozent, das bisher schlechteste waren 20,8 Prozent bei der Wahl zum Europäischen Parlament 2009.