Mitten im Streit um Maaßen: Nahles muss Wahlkampf machen

Mitten im Streit um Maaßen: Nahles muss Wahlkampf machen
Mitten im Streit um Maaßen: Nahles muss Wahlkampf machen
Kay Nietfeld

Mitten im Streit über die Beförderung von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär wird SPD-Chefin Andrea Nahles heute im bayerischen Landtagswahlkampf erwartet.

In München nimmt sie am Vormittag an einer gemeinsamen Sitzung der Fraktionsvorstände aus dem Bundestag und dem Landtag teil. Danach ist ein gemeinsames Statement mit der bayerischen SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen geplant.

Kohnen, zugleich stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende, hatte die SPD-Bundesminister am Mittwoch aufgefordert, im Kabinett gegen die Beförderung Maaßens zu stimmen. Nahles steht wegen der Personalie schwer unter Druck. Die SPD hat zwar die Ablösung Maaßens an der Spitze des Verfassungsschutzes durchgesetzt, dafür soll dieser nun aber Staatssekretär im Haus von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) werden. Nahles hatte dem Wechsel zugestimmt. In der SPD gibt es erheblichen Unmut über den Aufstieg Maaßens.