Unsere Themenseiten

Neue Atom-Gespräche mit Iran in Wien

Nach den vielversprechenden Atomgesprächen mit dem Iran in New York scheint auch in die mehr technischen Gespräche mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA Bewegung zu kommen. Beide Seiten äußerten sich nach einem Treffen in Wien positiv.

«Die Gespräche waren sehr konstruktiv», sagte IAEA-Chefinspekteur Herman Nackaerts. Der neue iranische IAEA-Botschafter Resa Nadschafi meinte: «Wir hoffen, dass wir so schnell wie möglich eine Einigung erzielen.»

Eine Einigung auf einen Ablaufplan zur Klärung offener Fragen bezüglich des umstrittenen iranischen Atomprogramms soll dem Vernehmen nach aber nicht erzielt worden sein. Beide Seiten wollen am 28. Oktober wieder miteinander sprechen.

Anders als bei den Verhandlungen des Irans mit den Weltmächten sind die IAEA-Gespräche deutlich technischer: Die UN-Behörde fordert mehr Zugang zu Anlagen, Experten und Dokumenten im Land. Nur so könne sie sicher ausschließen, dass das Atomprogramm wie vom Iran behauptet friedlichen Zwecken diene. «Wir begrüßen die Entwicklungen, aber was in New York passiert, geht in eine andere Richtung und ist unabhängig davon, was wir tun», sagte Nackaerts in Wien.

Am Donnerstag hatten die fünf ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat und Deutschland (G5+1) und der Iran am Rande der UN-Vollversammlung in New York erstmals auf Ebene der Außenminister verhandelt. Danach trafen sich US-Außenminister John Kerry und sein iranischer Kollege Mohammed Dschawad Sarif noch zu zweit. Es war der hochrangigste Kontakt zwischen den USA und dem Iran seit 36 Jahren.

Der iranische Außenminister Sarif sprach von einem «sehr substanziellen, geschäftsmäßigen» Treffen. Sein US-Kollege Kerry meinte, ein Treffen und eine noch so sehr zu begrüßende veränderte Tonart allein würden noch nicht alle Fragen beantworten: «Es ist noch viel Arbeit zu tun.»

Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms an Atomwaffen zu arbeiten. Teheran bestreitet das, arbeitet aber auch nicht ausreichend mit der IAEA zusammen. Bisherige Gespräche der IAEA mit Teheran waren ergebnislos verlaufen, mit Nadschafi leitete am Freitag aber ein neuer Chef die iranische Delegation. Wo das nächste Treffen stattfinden soll, wurde beim Treffen in Wien noch nicht vereinbart. Es waren die ersten Gespräche mit der IAEA seit der Wahl des neuen iranischen Präsidenten Hassan Ruhani.

Die fünf Ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat und Deutschland (G5+1) und der Iran wollen ihre Gespräche am 15. und 16. Oktober in Genf fortsetzen. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton, die auf internationaler Seite die Gespräche führt, sagte nach dem Treffen in New York: «Wir haben einen ehrgeizigen Zeitrahmen. Wir wollen sehen, dass wir schnell Fortschritte machen.» Zuvor hatte der iranische Präsident Ruhani schon einen Zeitraum von drei Monaten genannt, in denen der Konflikt möglichst beigelegt werden sollte.

Kritisch beäugt werden die Gespräche vor allem in Israel. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu warnte mehrfach davor, Ruhani Vertrauen zu schenken. Er vermutet, dass Teheran nur Zeit gewinnen will, um weiteres Uran für den Bau einer Bombe anzureichern.